Kantonsrat stockt Sonderkredit für erneuerbare Energien auf

Dem Kanton St.Gallen stehen jährlich 5,4 Millionen Franken für Fördermassnahmen im Energiebereich zur Verfügung. Für die Laufzeit des Förderungsprogramms Energie von 2015 bis 2020 ergibt dies einen Betrag von 32,4 Millionen Franken. Zusätzlich leistet der Bund Globalbeiträge an die Förderprogramme der Kantone.

Da sich das Förderprogramm sehr grosser Nachfrage erfreut, soll zum einen dessen die finanzielle Basis für 2019 und 2020 gestärkt werden. Konkret beantragte die Regierung dem Kantonsrat einen Nachtragskredit von 9,4 Millionen Franken.

Die Beiträge für bereits zugesicherte und eingereichte Gesuche sind gesichert. Die Aufstockung der Fördergelder soll sicherstellen, dass das Programm verlässlich und geordnet bis zum 31. Dezember 2020 angeboten werden kann.

Förderprogramm wird angepasst
Der Nachtragskredit wurde am Dienstag im Rat von allen Fraktionen unterstützt. Für die SP-Grünen-Fraktion gehen die Massnahmen aber zu wenig weit. 100 Millionen Franken wären die richtige Grösse, sagte der Sprecher der SP-Grüne-Fraktion.

9,4 Millionen Franken sei immerhin ein Drittel mehr, sagte der St.Galler Bauchef Marc Mächler (FDP). Zudem werde das Förderprogramm angepasst. Mit einer Beschränkung auf 100'000 Franken würden mehr Gesuchsteller von den Mitteln profitieren, erklärte der FDP-Regierungsrat.

Der Rat hat dem Nachtragskredit in erster Lesung zugestimmt. Am Mittwoch folgt die zweite Lesung.