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Manipulierte Richterauswahl: Möglicherweise hunderte Asylverfahren betroffen

Am Bundesverwaltungsgericht in St.Gallen könnten hunderte Asylurteile infrage gestellt werden. Mehrfach sollen missliebige Richterinnen und Richter ausgetauscht worden sein.

18.05.2022 / 11:47 / von: ame
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Am Bundesverwaltungsgericht sollen Richterauswahlen manipuliert worden sein. (Archivbild: KEYSTONE/GAETAN BALLY)

Am Bundesverwaltungsgericht sollen Richterauswahlen manipuliert worden sein. (Archivbild: KEYSTONE/GAETAN BALLY)

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David R. Wenger gilt als strengster Richter der Schweiz, wenn es um Asylverfahren geht. Für einen seiner Fälle soll er sogar eine missliebige Richterin ausgetauscht haben. Im droht deswegen ein Amtsenthebungsverfahren.

Nun zeigen Recherchen der SRF-Rundschau und des Tages-Anzeigers, dass es sich nicht um einen Einzelfall handeln könnte. Die Richterinnen und Richter sollen öfter als bisher bekannt manuell ausgetauscht worden sein, am häufigsten in den Asylabteilungen.

Dass einzelne Richterinnen und Richter nach der Auswahl durch einen Computer manuell ausgetauscht werden, kommt vor. Beispielsweise wenn einem Deutschschweizer Fall nur französischsprachige Richter zugeteilt werden. In manchen Fällen sollen diese manuellen Auswechslungen allerdings keinen anderen Grund gehabt haben, als missliebige Personen aus einem Spruchkörper zu ersetzen.

Darauf deuten die Recherchen der beiden Medien hin. In 40 Prozent der von Hand geänderten Spruchkörper fehle die erforderliche Begründung, warum eine Richterperson ersetzt wurde, schreibt der Tages-Anzeiger dazu. Auch nachträgliche Kontrollen der Änderungen hätten nicht stattgefunden.

Diese Abläufe widersprechen verfassungsrechtlichen Vorgaben. Aus diesem Grund könnten hunderte Asylverfahren infrage stehen, da jede Person das Recht auf ein faires Verfahren und ein ausgeglichenes Richtergremium hat.

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