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Subventionsskandal bei Bus Ostschweiz

Bus Ostschweiz aus dem St.Galler Rheintal soll zu viele Subventionen erhalten haben. Mit einem Trick beim Verkauf von alten Bussen konnte das Unternehmen mutmasslich mehr Geld erhalten.

09.12.2021 / 10:34 / von: ame/sda
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Bei der Bus Ostschweiz wurde mit Bussen getrickst. (Symbolbild: Bus Ostschweiz)

Bei der Bus Ostschweiz wurde mit Bussen getrickst. (Symbolbild: Bus Ostschweiz)

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Die Skandale um die Subventionbezüge bei der Postauto AG, der BLS und den Luzerner Verkehrsbetreiben sind noch nicht fertig aufgearbeitet. Nun hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) bereits weitere Unregelmässigkeiten bei der Subventionsvergabe entdeckt.

Das Rheintaler Verkehrsunternehmen Bus Ostschweiz soll Busse, die bereits abgeschrieben waren, an Tochterunternehmen verkauft haben. Diese sollen die Busse dann wieder an die Muttergesellschaft zurückvermietet haben. Das sei möglicherweise strafrechtlich relevant, sagt BAV-Sprecher Andreas Windlinger gegenüber Keystone-SDA.

Durch die Vermietung zu überhöhten Preisen soll die Bus Ostschweiz AG auf unzulässige Weise Subventionen ergattert haben. Dabei geht es um einen Betrag von über fünf Millionen Franken während den vergangenen sieben Jahren. Der Leiter Markt von Bus Ostschweiz, Hans Koller, bestätigt das Verfahren. «Wir sind am Aufarbeiten», sagte er gegenüber dem St.Galler Tagblatt.

TOP informiert erklärt den Skandal:

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SBB-Chef verwickelt

Das BAV untersucht noch zwei weitere Fälle von Unregelmässigkeiten bei der Subventionsvergabe. Politisch brisant ist der Fall bei den Freiburgischen Verkehrsbetrieben (TPF). Die Freiburger sollen während gut zehn Jahren Werbeeinnahmen nicht über den subventionsberechtigten Regionalverkehr, sondern über eine Holding-Rechnung und andere Sparten verbucht haben.

Damit haben die TPF bis zu fünf Millionen Franken zu viel an Subventionen von Bund und Kanton erhalten haben. Brisant ist der Fall, weil während diesen zehn Jahren der heutige SBB-Chef Vincent Ducrot Generaldirektor war. Eine direkte Verantwortung trägt er allerdings nicht, er ist nicht Teil der Untersuchung beim BAV.

Im Fall der Standseilbahn von St-Imier auf den Mont-Soleil sei noch vieles unklar und müsse genauer abgeklärt werden, sagte Windlinger weiter. Bei den TPF gebe es keine Hinweise auf kriminelle Energie und deshalb denke das BAV in diesem Fall nicht an ein Strafverfahren. Bei der Bus Ostschweiz AG werde das BAV ein Strafverfahren anstrengen, wenn sich bestätige, dass das Unternehmen systematisch vorgegangen sei.

TPF wollen rasch zurückzahlen

Die Freiburgischen Verkehrsbetriebe teilten am Donnerstag mit, die fälschlicherweise verbuchten Beträge würden schnellstmöglich zurückerstattet. Die bisherige Verbuchungspraxis werde korrigiert. Es handle sich um einen Fehler, nicht um eine Rechtsverletzung.

Es gehe um eine Praxis, welche noch in der Zeit der Vorgängerorganisation GFM eingeführt worden und bis zur Revision des BAV nie in Frage gestellt worden sei.

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