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Rennen um freien St.Galler Ständeratssitz

Mit der Wahl von Karin Keller-Sutter (FDP) in den Bundesrat muss der zweite St.Galler Ständeratssitz neu besetzt werden. Antreten dürften CVP, FDP und SVP. Der erste Wahlgang findet am 10. März 2019 statt. Das Rennen ist offen.

06.12.2018 / 04:32 / von: meg/sda
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Um den freien St.Galler Ständeratssitz buhlen gleich mehrere grosse Parteien des Kantons (Bild: parlament.ch)

Um den freien St.Galler Ständeratssitz buhlen gleich mehrere grosse Parteien des Kantons (Bild: parlament.ch)

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In den Parteien laufen die Vorbereitungen auf die Ersatzwahl in den Ständerat schon länger - bisher allerdings strikt hinter den Kulissen. Die St.Galler Staatskanzlei hat das Prozedere bereits provisorisch vorgespurt: Danach müssten die Wahlvorschläge bis zum 7. Januar gemeldet werden. Der erste Wahlgang ist auf den 10. März angesetzt, der zweite auf den 19. Mai.

Gerechnet wird mit einem Dreikampf zwischen CVP, FDP und SVP. Die FDP wird den Sitz von Karin Keller-Sutter, die in den Bundesrat gewählt wurde, kaum kampflos preisgeben. Klare Favoritinnen oder Favoriten für eine Nomination gibt es aber nicht. Der St.Galler Parteipräsident Raphael Frei sagt: «Wir feiern jetzt zuerst einmal den Bundesratssitz. Danach sitzen wir zusammen und kümmern uns um den Ständeratssitz.»

Jahrzehntelang hatten sich CVP und FDP die beiden St.Galler Ständeratssitze unter sich aufgeteilt. Doch dann trat 2011 Eugen David (CVP) nach einem schlechten Resultat im ersten Wahlgang nicht mehr an. Paul Rechsteiner (SP) eroberte den zweiten Sitz und setzte sich dabei gegen den CVP-Ersatzkandidaten und auch gegen Toni Brunner von der SVP durch, der kürzlich seinen Rücktritt aus der Politik verkündet hat.

Die CVP sei entschlossen, den vor sieben Jahren verlorenen Sitz im Ständerat zurückzugewinnen, sagt der St.Galler Parteipräsident Patrick Dürr. Er fügt an: «Allfällige Kandidaten haben bis Ende Woche Zeit sich über eine Kandidatur zu äussern.» Sein Favorit sei der Regierungsrat Benedikt Würth. Dieser hat auf Nachfrage von RADIO TOP gesagt, er sage erst am Freitag etwas zu diesem Thema.

Die SVP werde «auf jeden Fall» antreten, bestätigte Walter Gartmann, der St.Galler Parteipräsident. Nach den Niederlagen von Toni Brunner 2011 und dem Rorschacher Stadtpräsidenten Thomas Müller 2015 dürfte die Partei mit einem neuen Kandidaten antreten. In Frage kommen bekanntere Exponenten wie etwa Nationalrat Roland Rino Büchel oder allenfalls auch Regierungsrat Stefan Kölliker.

Der RADIO TOP-Beitrag mit möglichen Kandidaten und Einschätzungen der St.Galler Parteipräsidenten:

audio

Allen drei Parteien bleibt wenig Zeit, die Kandidaturen bei den Wählerinnen und Wählern zu lancieren. Ein in der Öffentlichkeit eher unbekannter Name dürfte es entsprechend schwer haben. Der Ostschweizer Polit-Experte Bruno Eberle sagt dazu: «Die Parteien müssen mit grossen Persönlichkeiten zu den Wahlen antreten. Es braucht Top-Shots. Ein unbekannter Name hat keine Chance.»

Wenige Monate nach der Ersatzwahl finden dann im Herbst die ordentlichen Ständeratswahlen statt. Bereits klar ist, dass dann im Kanton St.Gallen zwei Bisherige antreten werden: Paul Rechsteiner hat schon länger erklärt, dass er seine Arbeit in Bern noch nicht beendet sieht.

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