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St.Galler Kantonsrat bleibt bewacht

Die Sicherheitsvorkehrungen, die seit 2017 rund um Sessionen des St.Galler Kantonsrat organisiert werden, bleiben vorläufig. Sie kosten jährlich rund 50'000 Franken, heisst es in der Antwort auf einen Vorstoss.

12.02.2019 / 13:09 / von: sda/mco
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Der St.Galler Kantonsrat 2017 (Screenshot: youtube.com/Kanton St.Gallen)

Der St.Galler Kantonsrat 2017 (Screenshot: youtube.com/Kanton St.Gallen)

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An den Sessionen des St.Galler Kantonsrats sind Polizei und Securitas vor und im Gebäude präsent. Dazu werden Besucherinnen und Besucher wie im Flughafen mit einen Metalldetektor kontrolliert. Das gleiche Prozedere gibt es auch bei den Sitzungen des Thurgauer Grossen Rats. In einem Vorstoss aus dem St. Galler Kantonsrat wurde nun nach dem Sinn und den Kosten gefragt.

Er habe in der Rekrutenschule einmal als Strafe einen Baum bewachen müssen, führte SP-Kantonsrat Martin Sailer in seiner Interpellation aus: «Also spannend war das nicht.» Er wage deshalb die These, dass das Sicherheitspersonal «andernorts mehr nützen würde».

Ihm stellten sich Fragen zur Verhältnismässigkeit und den entstehenden Kosten, schrieb Sailer. Er wollte von der Regierung wissen, seit wann und weshalb die erhöhte Sicherheitsstufe gelte und ob es eine Rückkehr «zum Courant normal» gebe.

Hinweise auf Gefährdungen Ähnliche Vorkehrungen habe es an den Sessionen bereits bis 2011 gegeben, nimmt die Regierung Stellung. Danach wurde länger darauf verzichtet. Im Februar 2017 sei dann das Sicherheitsdispositiv wieder eingeführt worden, nachdem die Rechtspflegekommission «auf verschiedene Gefährdungssituationen» hingewiesen habe.

Die Zweckmässigkeit werde regelmässig überprüft, versichert die Regierung. Bereits dreimal, im März und August 2017 sowie im Mai 2018, sei aber das Präsidium des Kantonsrats zum Schluss gekommen, dass man am Dispositiv festhalten wolle. Die nächste Überprüfung finde im kommenden Mai statt.

Konkret werden jeweils für die Dauer einer Session vier Mitarbeitende der Kantonspolizei sowie sieben Angestellte der Securitas aufgeboten. Die Kosten betragen rund 50'000 Franken pro Jahr.

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