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Verwaltungsgericht: Juso-Initative «Züri Autofrei» ist doch gültig

Das kantonale Verwaltungsgericht hat entschieden, die Juso-Initiative «Züri Autofrei» für gültig zu erklären. Erst diesen Herbst hatte der Bezirksrat der Stadt Zürich diese als ungültig befunden.

19.12.2018 / 13:16 / von: vsu
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Sieg für die Juso: Die Initiative «Züri Autofrei» ist doch nicht ungültig. (Bild: jusozueri.ch)

Sieg für die Juso: Die Initiative «Züri Autofrei» ist doch nicht ungültig. (Bild: jusozueri.ch)

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Im September dieses Jahres erklärte der Bezirksrat der Stadt Zürich die Juso-Initiative «Züri Autofrei» für ungültig. Die Initiative sei nicht umsetzbar, ohne übergeordnetes Recht zu verstossen, so die Begründung. Eine entsprechende Beschwerde war von diversen Verbänden eingelegt worden, nachdem der Gemeinderat die Initiative für gültig erklärt hatte. Nach dem Urteil des Bezirksrates zogen sowohl die Juso wie auch der Gemeinderat den Fall an das kantonale Gremium weiter. Das kantonale Verwaltungsgericht heisst die Beschwerde gut und klärt damit die Initiative wieder für gültig. «Wir sind froh, ist das kantonale Verwaltungsgericht nicht vor der Autolobby eingeknickt», freut sich Nicola Siegrist, Co-Präsident der Juso Stadt Zürich. Die städtische Bevölkerung habe das Recht, über ein autofreies Zürich abstimmen zu können.

Die Juso habe die juristische Gültigkeit schon vor der Lancierung der Initiative abklären lassen und war sich entsprechend sicher, nun Recht zu bekommen. Dennoch atmet das Initiativkomitee auf. Und freut sich vor allem über einen kleinen Nebenfakt: Die Beschwerde sei nur durch junge Leute und ohne Anwaltsbüro formuliert worden. «Junge Menschen ohne juristischen Hintergrund haben für die Möglichkeit eines autofreien Zürichs gekämpft und damit das Beschwerdeverfahren gewonnen», findet Lara Can, Co-Präsidentin der Juso.

Doch noch ist die Frage nach der Gültigkeit der Initiative nicht vom Tisch: Die Gegner sind weiterhin überzeugt, dass diese gegen übergeordnetes Recht verstösst und kündigt an, das Urteil wahrscheinlich ans Bundesgericht weiterzuziehen. Zuerst werde man den Entscheid des Verwaltungsgerichtes jedoch genau analysieren. Die Initiative «Züri Autofrei» fordert eine grösstenteils autofreie Stadt Zürich. Davon ausgenommen sind Gewerbe, öffentliche Dienste und Transporte.

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