Arboner SVP-Politiker wegen Rassismus verurteilt

Der SVP-Fraktionspräsident des Arboner Stadtparlaments hat sich im Mai 2018 gegenüber dem «Tagblatt» abschätzig über Roma geäussert. «Sie würden auf Kosten anderer leben, sich nicht an den Steuern beteiligen und machen was sie wollen», sagte der Politiker damals. Zudem bezeichnete er die Roma als Kleinkriminelle und Schlitzohren.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) sowie der Verband Sinti und Roma Schweiz (VSRS) zeigten den Politiker daraufhin wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm bei der Thurgauer Generalstaatsanwaltschaft an.

Die Staatsanwaltschaft Bischofszell verhängte gegen Roland Schöni eine Busse. Der SVP-Politiker erhob Einsprache. Am Montag wies das Gericht die Einsprache ab.

«Wir sind froh, dass das Bezirksgericht Arbon Antiziganismus ernst nimmt und hier die Rassismus-Strafnorm konsequent angewendet hat», schrieben die beiden Organisationen in einer Stellungnahme.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.