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Arboner SVP-Politiker wegen Rassismus verurteilt

Das Obergericht Frauenfeld hat Roland Schöni, SVP-Politiker des Arboner Stadtparlaments und scheidender Fraktionspräsident, wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm verurteilt. Schöni äusserte sich in einem Zeitungsartikel abschätzig gegenüber Fahrenden.

26.05.2020 / 09:27 / von: mma/sda
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Roland Schöni wurde auch zweitinstanzlich für schuldig befunden. (Bild: TOPONLINE/Archiv)

Roland Schöni wurde auch zweitinstanzlich für schuldig befunden. (Bild: TOPONLINE/Archiv)

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Roland Schöni, scheidender SVP-Fraktionspräsident im Arborner Stadtparlament, ist wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm verurteilt worden. Dies geht aus einer Mitteilung der Gesellschaft für bedrohte Völker vom Dienstag hervor. Die Organisation brachte den Fall auch zur Anzeige.  Das Obergericht bestätigt  das vorinstanzliche Urteil.

Die Staatsanwaltschaft Bischofszell verhängte gegen Roland Schöni wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm eine bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 70 Franken mit einer Probezeit von zwei Jahren und eine Busse von 450 Franken. Der SVP-Politiker erhob Einsprache gegen den Strafbefehl. Im Mai 2019 blitzte er vor dem Bezirksgericht Arbon ab.

Daraufhin zog er das Urteil ans Thurgauer Obergericht weiter. Schöni hatte auch in zweiter Instanz keinen Erfolg. Das Obergericht wies am 19. Mai die Berufung ab, wie Thomas Soliva, Mediensprecher des Thurgauer Obergerichts, auf Anfrage von Keystone-SDA bestätigte. Die Verfahrenskosten belaufen sich auf insgesamt rund 7200 Franken. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. 

«Sinti und Roma würden auf Kosten anderer leben, sich nicht an den Steuern beteiligen und machen, was sie wollen. Es handle sich um Schlitzohren und Kleinkriminelle, Wahrsager, die einen anlügen und Leute, die Sachen versprächen und sie nicht halten würden», liess sich Schöni in einem Interview mit dem «St.Galler Tagblatt» von 2018 zitieren. 

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