Bewilligung für Stadthof in Arbon erteilt
Der Kanton Thurgau erteilt überraschend die Bewilligung für den «Stadthof» in Arbon. (Bild: Stadt Arbon)
Kaum einer hätte damit gerechnet. Seit mehr als 16 Monaten warteten Stadt und Investoren auf grünes Licht für das Projekt «Stadthof» auf der Brachfläche zwischen Novaseta und Bahnhof. Die Arbonerinnen und Arboner stimmten im Februar 2022 dafür, damit die Seewarte AG das Projekt vorantreiben kann und nicht auf die Ortsplanrevision in diesem Jahr (Abstimmung vom 18. Juni 2023) warten muss. Der Kanton Thurgau war jedoch anderer Meinung und legte das Projekt auf Eis. Die zeitliche Nähe zur Abstimmung über das Gesamtpaket sei zu gross, urteilt das Departement für Bau und Umwelt (DBU).
Kehrtwende
Vor wenigen Tagen dann die Überraschung. Das Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV), zu dem das Geschäft wechselte, genehmigt das Projekt nun. Das Geschäft wechselte zum DIV, als der ehemalige Arboner Stadtpräsident im Juni 2022 in den Regierungsrat wechselte und zum neuen Chef des DBU wurde. Die Genehmigung kommt nun für alle Beteiligten unerwartet. In einer Mitteilung schreibt der Arboner Stadtrat, man nehme den Entscheid erfreut und überrascht zur Kenntnis. Falls keine Einsprachen erfolgen, hat das Projekt nun also grünes Licht erhalten. Markus Damann, Leiter Bauprojekte bei der Seewarte AG, sagt gegenüber der Thurgauer Zeitung, sie seien vom Entscheid überrumpelt worden. Man werde nun eine Standortbestimmung machen und vor der Ortsplanrevision wahrscheinlich noch nichts unternehmen. Die Frage ist nun, warum der Kanton so plötzlich das Projekt bewilligt. Der Regierungsrat Walter Schönholzer schreibt dazu auf Anfrage der Thurgauer Zeitung: «Wir haben die zur Genehmigung eingereichten Akten geprüft und diese unabhängig von weiteren Abstimmungen und Geschäften der Gemeinde Arbon vom 17. Mai genehmigt.»
Aufwind für Riva-Gegner
Das das Projekt «Stadthof» jetzt ohne die Ortsplanrevision genehmigt wurde, ist Wasser auf die Mühlräder der Riva-Gegner. Untergräbt sie doch die Argumente der Stadt, dass ein Nein zur Ortsplanrevision die Projekte in der Stadt um zwei bis drei Jahre verzögern könnte. Diese Sonderlösung könnte nun auch bei der Mosterei Möhl Anwendung finden, die eine neue Abfüllanlage plant. Die Stadt widerspricht dieser Argumentation in einer Mitteilung, man könne aus dem Entscheid nicht ableiten, dass andere Projekte ebenfalls aus der Ortsplanrevision herausgenommen und vorgezogen werden können.