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BTS zu «wenig ausgereift» für den Ständerat

Der Ständerat hat entgegen der Meinung des Nationalrates die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) abgelehnt. Das Projekt sei zu wenig ausgereift, findet eine Mehrheit im Rat. Damit geht das Geschäft zurück in den Nationalrat.

06.06.2019 / 10:30 / von: sda/mma/lli
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Die BTS war im Ständerat chancenlos. (Bild: Screenshot/Keystone)

Die BTS war im Ständerat chancenlos. (Bild: Screenshot/Keystone)

In der kleinen Kammer war das Vorhaben der BTS chancenlos. Es liege keine fundierte Einschätzung von Nutzen, Kosten oder Dringlichkeit des Projekts vor, sagte Kommissionssprecher Claude Janiak (SP/BL). Er sprach von «Hüftschüssen». Der vorgegebene Ablauf müsse eingehalten werden, sonst sei die Genehmigung willkürlich.

Wieso der Ständerat der Haltung des Nationalrates widersprochen hat, im Beitrag von RADIO TOP:

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Alle Projekte müssten mit derselben Elle gemessen werden, sagte Konrad Graber (CVP/LU). Sonst würden jene Kantone benachteiligt, die sich an die Planungsverfahren hielten.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga erinnerte daran, dass der Bund die betroffenen Nationalstrassen erst 2020 übernimmt. Er habe die Projekte daher noch nicht einmal geprüft. Diese würden in die nächsten Schritte einbezogen, aber nach den gleichen Kriterien wie alle anderen Projekte auch.

Erfolglose Thurgauer Argumente

Die Thurgauer CVP-Ständerätin Brigitte Häberli-Koller setzte sich erfolglos dafür ein, wenigstens die Bodensee-Thurtal-Strasse in den Ausbauschritt 2019 aufzunehmen. Verschiedene Gründe sprächen für die BTS, sagte sie. Es handle sich um ein wichtiges Lärmschutzprojekt. Zudem werde die Verkehrssicherheit verbessert. Auch für die wirtschaftliche Entwicklung der Region sei die Strasse wichtig.

Die Vorlage geht nun zurück an den Nationalrat. Zudem hat der Ständerat ein Postulat angenommen. Dieses beauftragt den Bund, Kantone und Gemeinden zu unterstützen, die städtebaulich integrierte Projekte mit ganzer oder teilweiser Überdeckung vorantreiben wollen.

Der Thurgauer Kantonsingenieur Andy Heller erklärt, warum die BTS wichtig für den Kanton ist:

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