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Kanton Thurgau wandelt Darlehen in A-fonds-perdu-Beiträge um

Der Kanton Thurgau passt seine Regelungen für die Beurteilung von Unternehmen als Härtefälle wegen der Corona-Krise den neuen Bestimmungen des Bundes an. Die Darlehen an die Betriebe werden in A-fonds-perdu-Beiträge umgewandelt.

16.04.2021 / 11:41 / von: sda/mco
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Walter Schönholzer (links), Regierungspräsident und Chef des Departements für Inneres und Volkswirtschaft, und Daniel Wessner, Chef Amt für Wirtschaft und Arbeit, an der Medienkonferenz von Freitag. (Bild: Kanton Thurgau)

Walter Schönholzer (links), Regierungspräsident und Chef des Departements für Inneres und Volkswirtschaft, und Daniel Wessner, Chef Amt für Wirtschaft und Arbeit, an der Medienkonferenz von Freitag. (Bild: Kanton Thurgau)

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Neu können Unternehmen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2021 für mindestens 40 Tage behördlich geschlossen wurden, ab sofort nicht rückzahlbare Beiträge beantragen. Dies teilt der Kanton Thurgau am Freitag mit. Der Regierungsrat stockt den kantonalen Härtefallfonds um 20 Millionen Franken aus dem Ertragsüberschuss der Staatsrechnung 2020 auf, somit stehen für das Härtefallprogramm im Kanton Thurgau inkl. den Bundesgeldern neu 126,6 Millionen Franken zur Verfügung. Dieser Betrag stehe ausschliesslich kleineren und mittleren Unternehmen zu. Die Unterstützung für grosse Unternehmen mit einem Umsatz über fünf Millionen Franken obliegt vollumfänglich dem Bund. Der Kanton verantworte jedoch die Umsetzung.

Bislang hat der Kanton Thurgau 331 Darlehen im Wert von 22,5 Millionen Franken genehmigt und über 18 Millionen Franken an 246 Unternehmen ausbezahlt. 

Kanton nimmt die Umwandlung der Darlehen ab sofort vor

Betrieben, denen bereits vor April 2021 ein Härtefalldarlehen zugesprochen wurde, wird dieses Darlehen in einen nicht rückzahlbaren Beitrag umgewandelt. Die Umwandlung und allfällige Anpassung der Entschädigungssumme macht der Kanton. Die bisherigen Antragstellenden werden benachrichtigt und müssen nichts weiter unternehmen.

Neu gilt eine Frist für Anträge auf Zugang zum Härtefallprogramm. Anträge können bis 30. Juni 2021 eingereicht werden (Stand: 13. April 2021). Ebenso werden Anträge, bei denen nach dem 31. Juli 2021 nicht alle notwendigen Unterlagen vollständig vorliegen, nicht weiterbearbeitet und vom Härtefallprogramm ausgeschlossen.

Die Neuerungen des Härtefallprogramms im Detail:

RADIO TOP erklärt die Anpassungen: 

audio

Die Härtefallregelung wird für behördlich geschlossene Betriebe mit einem Jahresumsatz von maximal fünf Millionen Franken in Form nicht rückzahlbarer Beiträge (A-Fonds-Perdu) umgesetzt. Die nicht rückzahlbaren Beiträge an die ungedeckten Fixkosten belaufen sich auf höchstens 20 Prozent des durchschnittlichen Jahresumsatzes 2018 und 2019 des Antragstellers, höchstens aber auf eine Million Franken. Damit entfällt die bisherige Deckelung von 500'000 Franken.

Die Härtefallregelung für Betriebe mit einem Jahresumsatz von maximal 5 Millionen Franken, die aufgrund eines direkt und unmittelbar auf eine behördliche Massnahme  zur Eindämmung der Covid-19-Epidemie zurückzuführenden Umsatzrückgangs Anspruch auf Härtefallentschädigung haben, wird zu 75 Prozent in Form nicht rückzahlbarer Beiträge und zu 25 Prozent in Form von Darlehen umgesetzt. In Fällen, in denen die Darlehenssumme 5'000 Franken oder weniger beträgt, wird sie zu 100 Prozent in Form nicht rückzahlbarer Beiträge gewährt. Die Gesamtsumme der Unterstützung an die ungedeckten Fixkosten beläuft sich auf höchstens 20 Prozent des durchschnittlichen Jahresumsatzes 2018 und 2019 des Antragstellers, höchstens aber auf eine Million Franken. Damit entfällt auch hier die bisherige Deckelung von 500'000 Franken.

Die Umsetzung der Härtefallregelung für Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über fünf Millionen Franken richtet sich nach den Bestimmungen des Bundes, auch die Finanzierung obliegt vollumfänglich dem Bund. «Ausserdem hat sich der Regierungsrat entschieden, weiterhin keine Brancheneinschränkung vorzunehmen», sagte Walter Schönholzer.

Im Interview mit TELE TOP sprechen Marc Widler, Geschäftsführer Thurgauer Gewerbeverband, Walter Schönholzer, Regierungspräsident FDP TG und Daniel Wessner, Chef Amt für Wirtschaft und Arbeit TG über das neue Härtefallprogramm im Kanton Thurgau:

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