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Frauenfeld ergreift Massnahmen um Haushaltsgleichgewicht sicherzustellen

Die Stadt Frauenfeld ergreift Massnahmen für die Rechnung der Stadtverwaltung, damit das Haushaltsgleichgewicht hergestellt werden kann. Sie beschränkt den jährlichen Personal- und Sachaufwand auf 55.3 Millionen Franken und die Nettoinvestitionen bei 12 Millionen Franken. Gleichzeitig will sie ihre Aufgaben überprüfen.

08.12.2023 / 10:53 / von: jma
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Der Frauenfelder Bevölkerung könnte bald eine Steuererhöhung drohen. (Archivbild: TOP-Medien)

Der Frauenfelder Bevölkerung könnte bald eine Steuererhöhung drohen. (Archivbild: TOP-Medien)

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Die per Juni 2023 revidierte Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden verlangt, dass das Haushaltsgleichgewicht eingehalten werden muss. Der sogenannte Nettoverschuldungsquotient (Nettoschuld in Prozent der direkten Steuern natürlicher und juristischer Personen) darf nicht über 100 Prozent liegen. Der aktualisierte Finanzplan der Stadt Frauenfeld zeigt, dass diese Marke jedoch 2027 erreicht werden könnte. Der Stadtrat habe darum beschlossen, dieser Entwicklung mit gezielten Massnahmen in der laufenden Legislatur entgegenzuwirken.

Personal- und Sachaufand deckeln

So sollen der Personal- und der Sachaufwand künftig zusammen maximal 55.3 Mio. Franken pro Jahr betragen. Diese Summe entspricht den Werten des vorgeschlagenen Budgets 2024. Um dies zu gewährleisten, müssen die Teuerung oder anderweitige Anpassungen, wie beispielsweise die Schaffung neuer Stellen, kostenneutral aufgefangen werden. Markant reduziert werden sollen die Nettoinvestitionen. Diese betragen im vorgeschlagenen Budget 2024 noch 17.42 Mio. Franken und sollen künftig auf maximal 12 Mio. Franken pro Jahr beschränkt werden. Dies soll auch mittels geeigneten Gegenfinanzierungen geschehen, wie beispielsweise der Finanzierung durch Fonds, Privat-Public-Partnership oder dem Verkauf von Liegenschaften.

Aufgaben überprüfen

Weiter will der Stadtrat alle Ausgaben überprüfen und Ausgaben einsparen, die keinen direkten Nutzen für die Bevölkerung haben oder die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind. Dies betrifft auch die Massnahmen der Legislaturschwerpunkte 2023 bis 2027, die unter den neuen Rahmenbedingungen weiterbearbeitet werden sollen. Von den Vorgaben nicht betroffen seien die Betriebe der Stadt wi Thurplus und das Alterszentrum Park.

Mögliche Steuererhöhung

Auf der Einnahmenseite soll der Steuerertrag bis 2027 auf mindestens 55 Mio. Franken angehoben werden. Dieses Ziel solle unter anderem dadurch erreicht werden, dass die Stadt für steuerkräftige Personen und Firmen mit hoher Wertschöpfung attraktiv bleibt und wenn nötig der Steuerfuss in den nächsten Jahren nochmals moderat angehoben werde.

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