Kanton Thurgau lehnt jedes 5. Härtefallgesuch ab

Seit dem Start des Härtefallprogramms am 1. Februar sind im Kanton Thurgau 588 Anträge eingegangen. Dies teilt der Kanton Thurgau am Montag mit. Die Hälfte aller Anträge stamme aus der Gastronomie. Die weiteren Anträge kommen hauptsächlich vom Non-Food-Detailhandel und der Eventbranche.

Rund 80 Prozent der Anträge hätten die Freigabe zur materiellen Überprüfung erhalten. Dies sind etwa gleich viel wie im Kanton Zürich. Dort werden 487 Unternehmen unterstützt. Wenn die erforderlichen Unterlagen vollständig und wahrheitsgetreu eingereicht werden, erfolge diese Prüfung und anschliessend die Zahlung sehr rasch, heisst es in der Mitteilung weiter. Die ersten Zahlungen sollen diese Woche erfolgen.

Die Finanz- und Wirtschaftsexperten des Kantons müssen sich aber immer wieder mit mangelhaft dokumentierten Gesuchen und unwahren Angaben auseinandersetzen. «Das verzögert den Prozess», betont Regierungsrat Walter Schönholzer. Er bedauert dies: «Die Wirtschaftsverbände – auch Gastro Thurgau – wurden bereits im Vorfeld direkt informiert und instruiert.» Die Voraussetzungen und Erklärungen zum Programm sind auf der Härtefallseite des Amtes für Wirtschaft und Arbeit aufgeführt. Zudem sind die Bedingungen für einen Anspruch auf Härtefallgelder vom Bund klar vorgegeben.

Weiter führt Schönholzer gegenüber RADIO TOP aus, dass einige abgewiesene Unternehmen ihrem Frust freien Lauf lassen. Zum Teil komme es zu wüsten Beschimpfungen und Bedrohungen gegen Amtsangestellte.