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Neuer Bericht, neue Hoffnung?

Weil der Grosse Rat Thurgau seine Wahl nicht bestätigt hat, hofft GLP Kandidat Marco Rüegg nun auf einen Bericht der Staatskanzlei. Dieser soll den Umschwung im Wahlkrimi bringen.

27.05.2020 / 07:21 / von: nst
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Der Thurgauer Grosse Rat hat erst 129 von 130 Sitzen bestätig. (Bild:RADIO TOP)

Der Thurgauer Grosse Rat hat erst 129 von 130 Sitzen bestätig. (Bild:RADIO TOP)

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Wegen Ungereimtheiten bei der Auszählung der Stimmen im Bezirk Frauenfeld bei den Grossratswahlen im Kanton Thurgau bleibt einer von 130 Sitzen frei. Das hat der Grosse Rat am 20. Mai entschieden. Der Grund sind laut SVP Fraktionspräsident Stephan Tobler fehlende Informationen zum Fall. Einzelne Medienberichte würden laut Tobler nicht ausreichen.

Doch jetzt ist ein neuer Untersuchungsbericht aufgetaucht, welcher der GLP Hoffnung gibt. Der Bericht kommt von der Thurgauer Staatskanzlei und wurde bisher unter Verschluss gehalten. Das berichtet die «Thurgauer Zeitung». Laut ihr soll der Bericht den Verdacht des Wahlbetruges erhärten.

Rüegg bleibt die Hoffnung

Marco Rüegg hat 30 Tage Zeit, um den Entscheid vom Grossen Rat vor dem Bundesgericht anzufechten. Doch dann bestehe die Gefahr, dass das Bundesgericht die Genehmigung der Wahl im Bezirk Frauenfeld aufheben könnte. Dies könnte zur Folge haben, dass alle 31 Kantonsräte aus dem Bezirk Frauenfeld von der Parlamentssitzung ausgeschlossen würden. So könnte die Beschlussfähigkeit des Grossen Rates in Gefahr sein, schreibt die «Thurgauer Zeitung» weiter.

Um dies zu verhindern, hofft Marco Rüegg, dass der Grosse Rat seinen Sitz an der nächsten Sitzung vom 17. Juni genehmigt.

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