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Roland Schöni richtet sich ans Bundesgericht

Am Dienstag hat das Obergericht Thurgau das Urteil gegenüber dem SVP-Politiker des Arboner Stadtparlaments Roland Schöni, wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm bekanntgegeben. Diese Verurteilung zieht Roland Schöni nun weiter ans Bundesgericht.

27.05.2020 / 05:45 / von: szw/mma/ska
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Roland Schöni will ein Urteil des Bundesgerichtes. (Screenshot: TELE TOP)

Roland Schöni will ein Urteil des Bundesgerichtes. (Screenshot: TELE TOP)

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Das Obergericht hat den SVP-Politiker des Arboner Stadtparlaments und scheidender Fraktionspräsident, Roland Schöni, wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm verurteilt. Diese Verurteilung zieht der SVP-Politiker jedoch weiter ans Bundesgericht, wie die «Thurgauer Zeitung» am Mittwoch berichtet. Die Verurteilung des Obergerichtes beziehe sich auf eine verkürzte und eine aus dem Zusammenhang gerissene Wiedergabe des Interviews, in dem er die verurteilten rassistischen Äusserungen gegenüber Fahrenden gemacht hatte. Damit werde er nun gänzlich als Rassist abgestempelt. Ebenso gehe es ihm bei diesem Weiterzug auch um die geltende Meinungsfreiheit.

Die bisherige Strafe des Obergerichtes Thurgau fällt mit einer Geldstrafe von 2100 Franken bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie einer Busse von 145 Franken aus. Die Untersuchungs- und Verfahrenskosten von 7300 Franken sollen ebenfalls durch Roland Schöni bezahlt werden. 

TELE TOP spricht mit der SVP Arbon und einem Mitglied der eidgenössischen Rassismuskommission über den Weiterzug des Urteils:

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