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SVP Arbon enttäuscht über Urteil des Obergerichts

Das Urteil des Frauenfelder Obergericht zu Roland Schöni enttäuscht die SVP Arbon. Die Kläger auf der anderen Seite, die «Gesellschaft für bedrohte Völker» ist erleichtert über das Urteil. Denn sie zeige: «Rassismus ist keine Meinung».

26.05.2020 / 13:09 / von: cgr
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Das Obergericht in Frauenfeld hat Roland Schöni (SVP) wegen Verstoss gegen die Rassimus-Strafnorm verurteil. (Screenshot: TELE TOP)

Das Obergericht in Frauenfeld hat Roland Schöni (SVP) wegen Verstoss gegen die Rassimus-Strafnorm verurteil. (Screenshot: TELE TOP)

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Das Obergericht Frauenfeld hat Roland Schöni, SVP-Politiker des Arboner Stadtparlaments und scheidender Fraktionspräsident, wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm verurteilt. Gegen Schöni geklagt hat die «Gesellschaft für bedrohte Völker». Diese setzt sich unter anderem für Fahrende ein. Angela Mattli leitet diese Kampagne und ist folglich erleichtert über das Urteil des Obergerichts. Denn das Urteile zeige: «Rassismus ist keine Meinung».

Bei der SVP selber macht sich die Enttäuschung breit. «Es zeigt einmal mehr, wie quer diese Rassismus-Strafnorm in der Landschaft steht. Mir bleibt da nur das Kopfschütteln», so Konrad Brühwiler, Präsident der SVP Arbon gegenüber RADIO TOP.

SVP-Politiker Roland Schöni bleibt Mitglied der SVP Arbon. Dieser Entscheid trifft bei Mattli auf wenig Verständnis. Wie die SVP diesen Beschluss verteidigt, im Beitrag von RADIO TOP:

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