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Thurgauer Regierung will kein 5G-Moratorium

Die Regierung des Kantons Thurgau spricht sich gegen ein 5G-Moratorium aus. Dies geht aus der Antwort auf mehrere Vorstösse im Grossen Rat hervor. Die Regierung will zuerst mehr Informationen zu den Gefahren des neuen Netzes.

21.06.2019 / 13:34 / von: mma
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Auch der Kanton Thurgau hält nichts von einem Moratorium. (Symbolbild: pixabay.com/paulbr75)

Auch der Kanton Thurgau hält nichts von einem Moratorium. (Symbolbild: pixabay.com/paulbr75)

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Der Thurgauer Regierungsrat verzichtet auf ein 5G-Moratorium. Dies geht aus einer Antwort auf mehrere Vorstösse vom Freitag hervor. 

Gemäss Mitteilung würde ein Vollzugsmoratorium «eindeutig gegen übergeordnetes Recht verstossen». Der Regierungsrat verweist auf die Stellungnahme der Bundesämter für Umwelt und Kommunikation anfangs Mai.

Gemäss der Stellungnahme der Bundesämter sei der Erlass von Vorschriften über den Schutz des Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen Sache des Bundes. Ein Moratorium wäre demnach bundesrechtswidrig.

Auch die Kantone St.Gallen und Schaffhausen halten nichts von einem Moratorium. 

Andere Kantone, zum Beispiel Genf und Jura, haben sich für ein 5G-Moratorium ausgesprochen, die Pläne aber vorübergehend auf Eis gelegt. Sie warten einen Bericht des Bundesamtes für Umwelt Bafu ab. Dieser wäre eigentlich für Ende Juni angekündigt gewesen, verzögert sich allerdings. 

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