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Thurgauer SP fordert: «Keine Kinder auf der Schwarzen Liste»

Kinder, deren Eltern die Krankenkassenprämien nicht bezahlt haben, sollen im Kanton Thurgau nicht länger auf eine Schwarze Liste kommen. Dies fordert die SP mit einer Motion im Grossen Rat. Die Regelung stehe im Widerspruch zur UNO-Kinderrechtskonvention.

20.11.2019 / 15:03 / von: nst/sda
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Säumige Prämienzahler haben nur noch beschränkt Zugang zu medizinischen Leistungen.(Bild:Pixabay.com/192635)

Säumige Prämienzahler haben nur noch beschränkt Zugang zu medizinischen Leistungen.(Bild:Pixabay.com/192635)

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Die SP reichte ihre Motion am Mittwoch anlässlich der Sitzung des Grossen Rats in Weinfelden ein - passend zum internationalen Tag der Kinderrechte. Die SP will mit diesem zweiten Anlauf einen Entscheid des kantonalen Parlaments vom vergangenen Juni korrigieren.

Die Thurgauer Regierung hatte Ende September beschlossen, an der umstrittenen Regelung festzuhalten - obwohl der Kanton damit nach Ansicht des Bundesrats gegen die UNO-Kinderrechtskonvention handelt. Bei allen Massnahmen, die Kinder betreffen, müsse das Wohl der Kinder Vorrang haben, hatte der Bundesrat im September in seiner Antwort auf eine Anfrage der Thurgauer SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher ausgeführt.  

Thurgauer Alleingang

Säumige Prämienzahler, die sich auf der Schwarzen Liste befinden, haben nur noch beschränkt Zugang zu medizinischen Leistungen. Die Krankenkassen bezahlen Behandlungen nur in Notfällen. Der Thurgau ist der einzige Kanton, der auch Kinder grundsätzlich auf die Schwarze Liste setzt. 

Dies stehe nicht generell im Widerspruch zur UNO-Kinderrechtskonvention, erklärte die Thurgauer Regierung Ende September. Die Gemeinden würden mit säumigen Prämienzahlern Kontakt aufnehmen und sie individuell und intensiv betreuen. Die Schwarze Liste stelle dies sicher.

Zudem erhielten im Thurgau ab 2020 fast 40 Prozent der Minderjährigen Prämienverbilligung. Auf der Schwarzen Liste seien dann nur noch Kinder, deren Eltern mindestens über ein durchschnittliches Einkommen verfügten, argumentierte die Regierung weiter.

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M. Chessa
am 20.11.2019 um 18:28
Viell. könnten die Kassen ja auch mal anfangen, die jährl. oft viel zu viel bezahlten Prämien, im Vergleich zu den Krankheitskosten, Ende eines Jahres zum T. zurück zu vergüten...Würde wohl auch die Kassenmitglieder motivieren, nicht wegen jeder Kleinigkeit zum Arzt zu rennen, sondern sich erst mal mit einfachen Hausmitteln selber zu kurieren...