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Thurgauer Tiefbauamt betreibt keine Vetternwirtschaft

Aufgrund freundschaftlicher Verhältnisse habe das Thurgauer Tiefbauamt eine Firma bevorzugt. So lautete die anonyme Anschuldigung, welche den Regierungsrat im September erreichte. Die Vorwürfe konnten nicht erhärtet werden.

12.12.2019 / 15:35 / von: cgr
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Die Vorwürfe, das Thurgauer Tiefbauamt betreibe Vetternwirtschaft, konnten nicht erhärtet werden. (Bild: pixabay.com / PIRO4D)

Die Vorwürfe, das Thurgauer Tiefbauamt betreibe Vetternwirtschaft, konnten nicht erhärtet werden. (Bild: pixabay.com / PIRO4D)

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Der Thurgauer Regierungsrat erhielt im September eine anonyme Anschuldigung, welche besagte, dass das Thurgauer Tiefbauamt Vetternwirtschaft betreibe. Bei der Vergabe von Strassenbauaufträgen sei eine Firma bevorzugt worden. Freundschaftliche Verhältnisse zwischen einem Mitarbeiter des Tiefbauamtes und der Baufirma hätten diese Bevorzugung herbeigeführt. Die Informationen wurden dem Regierungsrat von einer Kommunikationsagentur übermittelt.

Die Finanzkontrolle und ein externer Bauexperte haben Ende September begonnen, die Vorwürfe zu untersuchen. Am Donnerstag teilte das Thurgauer Departement für Bau und Umwelt mit, dass die Vorwürfe nach ihrer Prüfung nicht bestätigt werden können.

Die Finanzkontrolle kam jedoch zum Schluss, dass die beiden Mitarbeiter miteinander verbandelt sind. Dies allein stelle aber noch keinen Verstoss dar, erklären externe Gutachter. Es gäbe trotzdem noch Verbesserungspotential. «Projektänderungen sollen in Zukunft nicht mehr nur von einer Person entschieden werden, sondern zu zweit», sagt die zuständige Thurgauer Regierungsrätin Carmen Haag gegenüber RADIO TOP.

Die Branchenvereinigung der Thurgauer Strassenbau-Unternehmungen reagiert positiv auf die Ausarbeitung des Kontrollberichtes. In einer Medienmitteilung teilt die Branchenvereinigung mit: «Der Bericht zeigt, dass Handlungsbedarf sowie Verbesserungspotentiale bei der Vergabe und der Begleitung von öffentlichen Strassen- und Tiefbauprojekten bestehen. (...) Dass den verschiedenen Schwachstellen nachgegangen, die Aufbau- und Ablauforganisation verbessert sowie eine kontinuierliche Weiterentwicklung angestrebt wird, sieht die Vereinigung als richtig und nötig an.»

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