Vorstoss für Flüchtlinge
Die SP fordert ihre Sektionen auf, Solidarität mit Flüchtlingen zu zeigen, die SVP hält dagegen (Bild: Screenshot TELE TOP)
Die SP Schweiz fordert ihre Sektionen dazu auf, sich für Solidarität mit Flüchtlingen einzusetzen. Deshalb hat die Partei in den Städten Zürich und Schaffhausen entsprechende Vorstösse eingereicht. Nun prüft auch die SP Thurgau einen solchen Vorstoss, wie Nina Schläfli, Präsidentin der SP Thurgau im Beitrag von TELE TOP sagt:
Nina Schläfli stellt sich voll und ganz hinter den Aufruf der Mutterpartei. Die Lage der Flüchtlinge auf dem Mittelmeer habe sich nochmals verschlechtert, nachdem Länder wie Italien und Griechenland ihre Häfen dicht machten. Jetzt müsse die Schweiz zusammen halten und diesen Menschen helfen.
Anders sieht es die SVP Schaffhausen. Die Kantone seihen nicht dafür zuständig, Flüchtlinge aus dem Mittelmeer zu fischen. Das sei, wenn überhaupt, Aufgabe des Bundes. Ausserdem habe die Schweiz bereits einen hohen Fremdenanteil, im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten.
Ob das Postulat in der Stadt Schaffhausen umgesetzt wird, muss nun der grosse Stadtrat entscheiden. Im Kanton Zürich ist ein entsprechender Vorstoss bereits diskutiert und abgelehnt worden. Wann und ob die SP Thurgau auch einen solchen Vorstoss lanciert, ist noch nicht bekannt.