Schaffhausen nimmt das Budget an
TELE TOP hat mit Gewinnern und Verlierern der Abstimmung gesprochen:
Mit 52,9 Prozent Ja-Stimmen nehmen die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen das Budget 2023 an. Die Stimmbeteiligung lag bei 60,5 Prozent. Das Budget wird per sofort zur Anwendung kommen.
Das Budget wurde vom Grossen Stadtrat am 15. November 2022 mit 19 zu 13 Stimmen gutgeheissen. Allerdings hat eine Allianz aus SVP, FDP und EDU das Referendum ergriffen. Sie haben 2'048 gültige Unterschriften zusammengekriegt.
Im Rahmen des Budgets 2023 wurde der Steuerfuss für natürliche Personen um einen Prozentpunkt auf 92 Prozent gesenkt. Die Lohnsumme wurde um 4,5 Prozent erhöht, davon sind 2,75 Prozent zum Ausgleich der Teuerung und für individuelle Lohnerhöhungen sowie 1,75 Prozent für eine strukturelle Lohnentwicklung. Insgesamt will die Stadt 307,3 Millionen Franken ausgeben. Damit würde ein Defizit von 3,1 Millionen Franken entstehen.
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