Pull down to refresh...
zurück

Sowjet-General Neukomm sorgt für Aufregung

Ein Abstimmungsplakat der Stadtschaffhauser SVP sorgt in der Munotstadt für Aufregung. Auf dem Plakat wird Stadtpräsident Peter Neukomm als Sowjet-General dargestellt. Das sorgt bei manchen Schaffhausern für Empörung. Rechtlich ist es aber unproblematisch.

15.11.2021 / 18:45 / von: svb/mma
Seite drucken Kommentare
1
Dieses Plakat erregt momentan die Schaffhauser Gemüter. (Screenshot: TELE TOP)

Dieses Plakat erregt momentan die Schaffhauser Gemüter. (Screenshot: TELE TOP)

1
Schreiben Sie einen Kommentar

Die Karikatur, die den Schaffhauser Stadtpräsidenten Peter Neukomm als Sowjet-General abbildet und mit dem Spruch «Nein zum Wärme-Sozialismus» wirbt, ist aus rechtlicher Sicht unproblematisch. Das sagt der in Schaffhausen tätige Rechtsanwalt Michael Stampfli im Gespräch mit TELE TOP.

TELE TOP hat sich bei einem Rechtsanwalt zu den rechtlichen Grundlagen von Abstimmungswerbung erkundigt:

video

Plakate und Flyer, welche ausdrücklich als politische Werbung erkennbar sind, haben deutlich mehr Freiraum und sind nicht so eng an den Persönlichkeitsschutz gebunden wie nicht-politische Publikationen.

Stadtpräsident Peter Neukomm findet das Plakat dennoch unangebracht. Der Zusammenhang mit der Abstimmung sei nur gering. Ausserdem habe das Sowjet-Regime grosse Gräueltaten verübt. Das stehe in keinem Verhältnis zur behandelten Vorlage.

SVP-Grossstadtrat Mariano Fioretti ist anderer Meinung. Sollte die derzeitige Vorlage angenommen werden, würde die Kontrolle über Heizsysteme in der Stadt Schaffhausen in die Hände des Stadtpräsidenten gehen. Das Plakat versinnbildliche dies gut.

 

Beitrag erfassen

Lars Herrmann
am 16.11.2021 um 07:36
Köstlich, wie immer: Die rechten provozieren, die linken sind empört. Demokratie funktionier also noch. :-)