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Präsidentenwahl in Polen: Trzaskowski gratuliert Duda zum Sieg

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen hat der oppositionelle Herausforderer Rafal Trzaskowski dem Amtsinhaber Andrzej Duda zum Sieg gratuliert. "Möge diese Amtszeit eine wirklich andere werden", schrieb Trzaskowski am Montag auf Twitter.

13.07.2020 / 16:13 / von: sda
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Nach Auszählung von 99,98 Prozent der Wahlkreise hat Duda laut Wahlkommission 51,1 Prozent der Stimmen erhalten, Trzaskowski lag bei knapp 48,9. Auf Grundlage dieser Daten betrug die Wahlbeteiligung rund 68 Prozent. Dabei fehlten der Wahlkommission noch die Zählprotokolle aus fünf Wahlkreisen. Das offizielle Endergebnis wurde im Laufe des Montags erwartet.

Der 48-jährige Jurist Duda wurde von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS unterstützt, die mit der EU-Kommission im Konflikt um ihre Reformpolitik steht. Trzaskowski, der seit 2018 Oberbürgermeister von Warschau ist, war für die liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) ins Rennen gegangen und führte einen europafreundlichen Wahlkampf.

Wie bei vorangegangenen Wahlen in Polen zeigten die Einzelergebnisse grosse regionale Unterschiede. In allen elf polnischen Grossstädten mit mehr als 250 000 Einwohnern lag Trzaskowski klar vorn. Er punktete auch im Norden und im Westen des Landes. Duda dagegen hatte seinen Rückhalt vor allem bei der Landbevölkerung und im stark katholisch geprägten Süden und Osten. In der südpolnischen Region Vorkarpaten kam er beispielsweise auf 70,9 Prozent der Stimmen.

Litauens Präsident Gitanas Nauseda und der tschechische Regierungschef Andrej Babis gratulierten Duda schnell zur Wiederwahl. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hielt sich zunächst zurück. Von der Leyen werde dem Sieger gratulieren, warte aber noch auf das Endergebnis, sagte ihr Sprecher Eric Mamer.

In Polen amtiert der Präsident fünf Jahre lang. Das Staatsoberhaupt repräsentiert das Land nicht nur nach aussen. Der Präsident hat auch Einfluss auf die Aussenpolitik, er ernennt den Ministerpräsidenten sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte. Ausserdem kann er mit seinem Veto-Recht Gesetzentwürfe stoppen. Im Parlament ist dann eine Drei-Fünftel-Mehrheit nötig, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen.