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Macron bekräftigt Kritik an der Nato und kritisiert die Türkei

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Kritik an der Nato erneuert. Mit Blick auf seine Diagnose eines "Hirntods" der Militärallianz sagte Macron am Dienstag in London: "Meine Äusserungen haben Reaktionen hervorgerufen. Aber ich stehe dazu."

03.12.2019 / 17:41 / von: sda
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Es gehe um die strategische Ausrichtung des Militärbündnisses. Dazu zähle eine gemeinsame Definition von Terrorismus, sagte Macron. Diese fehle bisher.

Die Türkei kämpfe in Nordsyrien gegen jene, die vorher an der Seite der westlichen Partner gegen die Terrororganisation Islamischer Staat gekämpft hätten. "Das ist ein Problem, das ist ein strategisches Problem", sagte Macron. Gemeint sind kurdische Milizen, gegen die die Türkei mit ihrer Militäroffensive in Nordsyrien vorgeht.

Macron nannte darüber hinaus den Schutz Europas vor russischen Mittelstreckenwaffen nach dem Ende des INF-Vertrags. Auch das müsse besprochen werden.

Der französische Präsident erkannte an, dass die USA seit Jahrzehnten in der Nato mehr Geld für Verteidigung ausgäben als europäische Partner. Die Stärkung der europäischen Verteidigung sei genau seine Stossrichtung. Es gehe aber in der Nato nicht nur um Geld und Zahlen. Der grösste Preis sei der Verlust von Leben.

Trump kritisiert Macron

Macron äusserte sich bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Rande des Nato-Jubiläumsgipfels in London. Trump hatte Macron zuvor mit Blick auf dessen "Hirntod"-Äusserung über die Nato heftig angegriffen, äusserte sich aber bei dem gemeinsamen Auftritt zurückhaltend.

Die Nato diene "einem grossen Zweck", hatte Trump bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in London gesagt. Macrons Aussage sei "sehr beleidigend" und "sehr, sehr bösartig" gegenüber den anderen 28 Mitgliedstaaten der Nato.

Trump warnte, dass Frankreich sich vom Bündnis lösen könne. "Niemand braucht die Nato mehr als Frankreich", sagte er vor Beginn des Bündnis-Gipfels. Die Äusserungen Macrons seien "eine sehr gefährliche Erklärung".

Frage nach Bedeutung der Beistandsklausel

Macron hatte der Nato Anfang November den "Hirntod" bescheinigt. Macron begründete dies mit dem "aggressiven" Vorgehen des Nato-Mitglieds Türkei in Nordsyrien und dem nicht abgestimmten Abzug der US-Truppen aus der Region. Der französische Präsident fragte sich gleichzeitig, welche Bedeutung die Beistandsklausel des Nato-Vertrags noch habe, und fand, dass Europa sich auch selbst verteidigen könne.

Der Nato-Gipfel beginnt am Dienstagabend mit einem Empfang bei der britischen Königin Elizabeth II. Zu Syrien gab es am Nachmittag ein Vierer-Treffen mit Macron, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, dem britischen Premierminister Boris Johnson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Ansonsten geht es bei dem zweitägigen Gipfel um die Positionierung der Allianz gegenüber Russland und China und den Stand bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben. Zudem will das Bündnis den Weltraum zum militärischen Einsatzgebiet erklären.