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Bundesrätin Viola Amherd plädiert in Winterthur für eine wehrhafte Demokratie

Bundesrätin und Verteidigungsministerin Viola Amherd hat ihre Rede zum Schweizer Nationalfeiertag in Winterthur gehalten. Sie warnte dabei unter anderem vor antidemokratischen Tendenzen in Europa.

01.08.2022 / 14:56 / von: pwa/sda
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Viola Amherd bei ihrer Rede in Winterthur. (Bild: TELE TOP)

Viola Amherd bei ihrer Rede in Winterthur. (Bild: TELE TOP)

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Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat Bundesrätin Viola Amherd in ihrer Ansprache zum Nationalfeiertag den Wert von Demokratie und Rechtsstaat hervorgehoben.

Es gebe immer mehr autokratisch regierte Staaten, sagte die Verteidigungsministerin am Montag in ihrer 1.-August-Rede in Winterthur. Politiker bedienten sich dort eines demokratischen Mäntelchens, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen.

Antidemokratische Tendenzen gebe es heute auch mitten in Europa, warnte Amherd. Einige versuchten, die vermeintliche «alte Grösse» ihres Landes wiederherzustellen. Sie säten über die sozialen Medien Zwietracht weit über ihre Grenzen hinaus - auch in der Schweiz.

Verlässliche staatliche Institutionen und eine freiheitliche Wirtschaftsordnung hätten die Schweiz dorthin gebracht, wo das Land heute stehe, so die Bundesrätin. Die Bundesfeier sei deshalb «eine Steilvorlage für einen Konter» gegen die beschriebenen Entwicklungen.

Die Walliser Mitte-Politikerin forderte, die Stelle des Bundesbriefes, wonach fremde Richter nicht geduldet, bestehende Herrschaftsverhältnisse aber respektiert werden sollten, neu zu interpretieren. Attacken auf freiheitsliebende Völker und liberale Werte dürften nirgends geduldet werden. Der Kampf der Ukrainerinnen und Ukrainer zeige, dass Patriotismus und die Verteidigung liberaler Werte zusammengehörten.

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