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Die Stadt Winterthur ruft zum Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag auf

Winterthur unterstützt den Appell der «Internationalen Kampagne zur Abschaffung» an den Bundesrat zum Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag der UNO.

21.11.2022 / 09:47 / von: jma
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Winterthur unterstützt den Appell der «Internationalen Kampagne zur Abschaffung» an den Bundesrat zum Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag der UN. (Bild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY)

Winterthur unterstützt den Appell der «Internationalen Kampagne zur Abschaffung» an den Bundesrat zum Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag der UN. (Bild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY)

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Wie die Stadt mitteilt, soll der Vertag über das Verbot von Kernwaffen von der Schweiz unterzeichnet und ratifiziert werden. Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen («Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons», TPNW) ist ein Vertrag der UNO, der die Vertragspartner zum Verzicht auf Kernwaffen verpflichtet. Er verbietet Entwicklung, Tests, Produktion, Transfer, Besitz, Einsatz sowie Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen. Bisher wurde der TPNW von 91 Staaten unterzeichnet und von 68 Staaten ratifiziert.

Die Schweiz aber hat ihn noch nicht unterschrieben und will erst zum Jahresbeginn 2023 darüber entscheiden.

Die Stadt Winterthur hat bereits mehrere Male Stellung zum TPNW bezogen und dazu aufgerufen, dass die Schweiz diesen Vertrag unterzeichnet und ratifiziert. Im Kontext des Kriegsgeschehens in der Ukraine und der Bedrohung, die von Atomwaffen ausgeht, sieht der Stadtrat keinen Grund, von seiner bisherigen Haltung zum TPNW abzuweichen. Vielmehr ist es unter den herrschenden Umständen als ausserordentlich wichtig, alle Bemühungen in Richtung eines Atomwaffenverbots zu unterstützen. Neben Winterthur unterstützen auch die Städte Bern, Basel, St.Gallen und Zürich den Beitritt.

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