«Demokratie im Winterthurer Gemeinderat ist nicht gefährdet»
Der Grosse Gemeinderat Winterthur hält seine Sitzungen jeweils am Montagabend im Rathaus ab. (Screenshot: Google Maps)
Der Winterthurer Gemeinderat musste sich in der laufenden Legislatur bereits von 20 Mitgliedern verabschieden.
Diese gaben aus unterschiedlichen Gründen den Rücktritt aus dem Stadtparlament. Damit ist in den letzten zwei Jahren etwa ein Drittel der Politiker zurückgetreten, berichtete der «Landbote».Ginge es mit den Rücktritten in diesem Tempo weiter, würde sich das Parlament bis zu den Wahlen 2022 selber austauschen. «Die aktuellen Rücktrittszahlen können jedoch nicht einfach so hochgerechnet werden», sagt Thomas Widmer, Politikprofessor der Universität Zürich.
Diese Zahl werde sicher abflachen, ist Widmer überzeugt. Durch die Rücktritte sei die Demokratie nicht gefährdet, sagt Thomas Widmer im Interview mit RADIO TOP:
Denn die abtretenden Gemeinderäte, werden mit Personen ersetzt, welche ebenfalls gewählt wurden, aber zu wenig Stimmen erhalten haben und damit den Sprung in den Gemeinderat nicht auf Anhieb geschafft haben.
Problematisch würde es, wenn keine Personen mehr auf dieser Liste stehen. Dann würden neue Gemeinderäte durch die Parteien selbst bestimmt. Dies sei aber sehr selten, sagt Widmer. Viele Rücktritte hätten jedoch auch Auswirkungen auf die Arbeit im Parlament. Denn eine Kontinuität sei von Vorteil.