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Hohe Anforderungen für Erstellung von DNA-Profilen

Bei der Erstellung von DNA-Profilen gelten für die Strafverfolgungsbehörden hohe Anforderungen. Das Bundesgericht hat einem Mann Recht gegeben, der sich gegen die Erstellung eines DNA-Profils wehrte. Ins Visier der Justiz geriet er wegen eines Gewaltdelikts in Winterthur.

02.10.2020 / 14:47 / von: sda/asl
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Bei der Erstellung von DNA-Profilen gelten für die Strafverfolgungsbehörden hohe Anforderungen. (Symbolbild: KEYSTONE-SDA)

Bei der Erstellung von DNA-Profilen gelten für die Strafverfolgungsbehörden hohe Anforderungen. (Symbolbild: KEYSTONE-SDA)

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Gemäss dem am Freitag publizierten Entscheid führt die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ein Strafverfahren gegen den Mann wegen versuchter schwerer Körperverletzung.

Er soll im September 2019 in Winterthur einen anderen Mann mit der Faust und einer Brechstange geschlagen haben. Auch eine ebenfalls anwesende Frau soll er bei dem Vorfall geschlagen haben.

Rund zwei Wochen nach der Tat verfügte die Staatsanwaltschaft die Erstellung eines DNA-Profils. Die Erstellung des Profils wurde mit Blick auf bereits begangene oder künftige Delikte angeordnet. Das Obergericht lehnte eine Beschwerde gegen die Massnahme ab.

Dem Bundesgericht fehlen konkrete Anhaltspunkte

Das Bundesgericht ist nun zu einem anderen Schluss gekommen. Es sieht die Anforderungen zur Erstellung eines DNA-Profils in diesem Fall als nicht erfüllt an. So sei der Mann etwa nicht vorbestraft und es seien keine anderen Anhaltspunkte ersichtlich, dass der Mann an früheren Delikten beteiligt gewesen ist oder es in der Zukunft sein könnte.

Das öffentliche Interesse alleine würde den mit der Erstellung eines DNA-Profils verbundenen Eingriff in die Freiheitsrechte und die informelle Selbstbestimmung des Betroffenen jedoch nicht rechtfertigen.

Die Staatsanwaltschaft argumentierte, dass aufgrund des aussergewöhnlichen und impulsiven Vorgehens des Mannes bei dem Vorfall in Winterthur davon auszugehen sei, dass eine erhöhte Wahrscheinlichkeit bestehe, dass der Betroffene bereits Delikte begangen habe oder künftig begehen werde.

Das Bundesgericht schliesst aber nicht aus, dass von dem Mann doch noch ein DNA-Profil erstellt werden darf: Nämlich dann, wenn er für die Tat, die ihm vorgeworfen wird, rechtskräftig verurteilt ist.

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