TOP TALK: Pro und Contra zum Ausländerstimmrecht im Kanton ZH
Mit einer Behördeninitiative hat der Zürcher Stadtrat die Regierung aufgefordert, die Verfassung und Gesetze so anzupassen, dass die Zürcher Gemeinden freiwillig ein Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer einführen können. Diese Initiative und ein Gegenvorschlag der SP, Grünen und GLP wurde von der Regierung und der Mehrheit der Kommission für Staat und Gemeinden aber abgelehnt. Wann die Diskussion im Kantonsrat stattfindet ist noch nicht klar. Sollte die Initiative oder der Gegenvorschlag trotz Ablehnung der Regierung und Kommission im Kantonsrat eine Mehrheit finden, würde das Zürcher Stimmvolk an der Urne über die nötige Verfassungsänderung entscheiden.
Was für ein Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer spricht und was dagegen, erfahren Sie im TOP TALK ab 18:20 Uhr und stündlich wiederholt.
Über das Thema diskutieren SP-Kantonsrätin Nicola Yuste und FDP-Kantonsrat Martin Huber.