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Urteil gegen Türken wegen Rassendiskriminierung revidiert

Das Bundesgericht hat das Urteil gegen drei Türken revidiert. Sie sind wegen der Leugnung des Genozids an den Armeniern wegen Rassendiskriminierung verurteilt worden.

02.05.2018 / 13:11 / von: sap/sda
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Das Bundesgericht in Lausanne (Bild: Bundesgericht)

Das Bundesgericht in Lausanne (Bild: Bundesgericht)

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte die Schweiz in diesem Falls wegen Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit.

Bei einem Anlass der «Gesellschaft für kemalistisches Denken» in Winterthur im Juni 2007 hatte einer der drei Türken zur Deportation der Armenier durch das Osmanische Reich gesprochen. In seiner Rede sagte er, dass es sich dabei nicht um einen Völkermord gehandelt habe.

Aufgrund dieser Äusserung wurde er in der Schweiz wegen Rassendiskriminierung verurteilt. Die beiden anderen Männer hatten den Anlass organisiert und wurden der Gehilfenschaft zur Rassendiskriminierung für schuldig befunden.

Alle Schweizer Gerichtsinstanzen bestätigten dieses Urteil. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kam jedoch zum Schluss, dass die Schweiz damit die Meinungsäusserungsfreiheit verletzt habe.

Auf Gesuch der drei Türken hat das Bundesgericht nun das Urteil aufgehoben und sie freigesprochen. 

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