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Winterthurer Gemeinderat vertagt Debatte über Stadtverfassung

Der Winterthurer Gemeinderat hat seine Debatte über die neue Stadtverfassung vertagt: Eigentlich sollte er das Geschäft an seiner Sitzung am Montagabend durchberaten. Die Debatte wurde aber so heftig geführt, dass sie bis in den späten Abend dauerte und schliesslich unterbrochen wurde.

02.03.2021 / 06:45 / von: mle
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Am Montag hat im Grossen Gemeinderat Winterthur die Debatte über die neue Gemeindeordnung begonnen. (Symbolbild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY)

Am Montag hat im Grossen Gemeinderat Winterthur die Debatte über die neue Gemeindeordnung begonnen. (Symbolbild: KEYSTONE/ALEXANDRA WEY)

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Am Montag hat im Grossen Gemeinderat Winterthur die Debatte über die neue Gemeindeordnung begonnen. Eigentlich sollte der Gemeinderat das Geschäft an seiner Sitzung gestern Abend durchberaten. Die Debatte wurde aber derart heftig geführt, dass sie länger dauerte und nach 22 Uhr schliesslich unterbrochen wurde, schreibt «landbote.ch».

Bereits entschieden ist die Umbenennung des Grossen Gemeinderats in «Stadtparlament». Das dürfte vor allem bei Auswärtigen für Klärung sorgen. Denn in kleineren Gemeinden ist der «Gemeinderat» nicht das Parlament, sondern die Exekutive, also die Regierung. Mit der Bezeichnung «Stadtparlament» wird die Funktion des 60-köpfigen Gremiums auf Anhieb klar. Auch in Zürich nennt sich das Stadtparlament noch «Gemeinderat». Dort ist jedoch keine Umbenennung geplant.

Durchgefallen ist hingegen die Schaffung eines achten Stadtkreises «Hegi».

Am umstrittensten war die Schulreform: Der Gemeinderat hat zugestimmt, dass die Kreisschulpflegen abgeschafft werden, sehr zum Missfallen von SVP-Fraktionspräsident Thomas Wolf. Linke und Mitte-Politiker hingegen sprachen sich für die Schulreform und die damit einhergehende Kompetenz-Verschiebung von den Kreisschulpflegen zum Stadtrat aus.

Die neue Winterthurer Gemeindeordnung soll Ende März fertig beraten werden. Voraussichtlich im Juni muss dann auch noch das Volk darüber entscheiden.

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Rumpelstielzli
am 02.03.2021 um 09:25
Schade, dass keine Begründung angegeben ist, warum es keinen 8. Stadtteil geben soll. So ein Zweizeiler ist chli wenig