Winterthurer Stadtrat hält an Millionenkredit für Pensionskasse fest
Das Verwaltungsgebäude der Stadt Winterthur (Bild: Stadt Winterthur)
Der Winterthurer Stadtrat will die finanziell angeschlagene städtische Pensionskasse unter anderem mit einem Kredit von 144 Millionen Franken
auf gesunde Beine stellen. Die Aufsichtskommission des Winterthurer Parlaments hat sich nach Beratung der Vorlage allerdings gegen diesen Kredit ausgesprochen. Sie fordert vielmehr, dass die Pensionskasse in eine andere Trägerschaft überführt wird.Nach intensiven Diskussionen halte der Stadtrat dennoch am Millionenkredit fest, heisst es in einer Mitteilung der Stadt Winterthur: «Der Betrag wäre bei einem Anschluss an eine andere Trägerschaft nicht verloren, sondern würde die effektiven Anschlusskosten verringern», begründet er diesen Entscheid.
Der Stadtrat reagiert aber dennoch auf die Beschlüsse der Kommission – obwohl die Debatte im Gemeinderat noch nicht stattgefunden hat. Er kündigt an, dass er mit höchster Priorität ein Projekt an die Hand nimmt, das den Anschluss der PKSW an eine andere Trägerschaft vorantreiben soll. Entsprechende Pläne hatte er im Auftrag des Gemeinderats bereits geprüft. Es sei aber davon auszugehen, dass das Projekt längere Zeit in Anspruch nehmen und auch mit namhaften Kosten verbunden sein wird.
Der Stadtrat zeigt sich aber auch kritisch, was das Vorgehen der Kommission angeht. In der Mitteilung heisst es nämlich weiter, der Stadtrat habe Bedenken, dass der teilweise Rückweisungsantrag der Kommission rechtlich zulässig ist. Zudem stehe der Kredit in direktem Zusammenhang mit weiteren Anpassungen bei der Pensionskasse, etwa den höheren Beiträgen, wie sie die Stadtratsvorlage vorsieht.
Michael Künzle (Stadtpräsident Winterthur) nimmt im Beitrag von TELE TOP Stellung zur aktuellen Debatte über den Anschluss der städtischen Pensionskasse an eine kantonale Pensionskasse: