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Im Kanton Zürich soll das Wahlrecht ausgeweitet werden

Geht es nach der Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr sollen auch Ausländer und Jugendliche an die Urne gehen dürfen. Sie sagt es sei an der Zeit, dass das Wahlrecht überarbeitet wird. Grund dafür sind tiefe Wahlbeteiligungen.

13.05.2019 / 05:55 / von: meg
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Im Kanton Zürich sollen auch Ausländer und Jugendliche ab 16 Jahren das Wahlrecht erhalten (Screenshot: TELE TOP)

Im Kanton Zürich sollen auch Ausländer und Jugendliche ab 16 Jahren das Wahlrecht erhalten (Screenshot: TELE TOP)

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Die Stimmbeteiligung bei den letzten Kantonsratswahlen im Kanton Zürich lag bei 33,5 Prozent. Diesen Wert ist unter anderem der Zürcher Justizdirektorin Jacqueline Fehr ein zu tiefer Wert. Deswegen lanciert sie das Wahlrecht für weitere Bevölkerungsgruppen neu. Sie will die tiefe Wahlbeteiligung nicht folgenlos hinnehmen.

Gegenüber dem «Landboten» sagt Fehr, sie wolle das Stimmrecht ausweiten. Jugendliche ab 16 Jahren und Ausländer sollen das Wahlrecht erhalten, zumindest auf Gemeindeebene. Aber sie sieht auch auf kantonaler Ebene eine Chance dafür. Sie sagt, Ausländer leisten viel für die Gesellschaft und die Wirtschaft. Es sei darum wichtig, dass sie auch mitbestimmen dürfen. Fehr bringt die Idee ins Spiel, dass jede Gemeinde selbst über das Ausländerstimmrecht entscheidet.

Neben der tiefen Stimmbeteiligung sieht Fehr im Vertrauen in die Politik einen weiteren Grund, der für die Ausweitung des Wahlrechts spricht. Im Interview sagt sie: «Die Behördenmitglieder sollten ja als Vertreterinnen und Vertreter aller Menschen im Kanton legitimiert sein».

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