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Initiativen sollen bald online unterschrieben werden

Im Kanton Zürich sollen in Zukunft Unterschriften für Initiativen und Referenden elektronisch gesammelt werden. Dies fordert ein Vorstoss im Kantonsrat.

24.01.2019 / 10:38 / von: pwa
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Der Kantonsrat Zürich muss nun über die elektronische Unterschriftensammlung entscheiden. (Archivbild: RADIOTOP/Raphael Wallimann)

Der Kantonsrat Zürich muss nun über die elektronische Unterschriftensammlung entscheiden. (Archivbild: RADIOTOP/Raphael Wallimann)

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Es sind Kantonsräte von SP und GLP, welche den Vorstoss eingereicht haben. Sie argumentieren, dass das Sammeln von Unterschriften für Volksinitiativen und fakultative Referenden von Hand finanziell und personell sehr aufwendig sei. Aber auch die Prüfung der handgeschriebenen Unterschriften erfordere von der Verwaltung einen erheblichen Aufwand. 

«Mit der elektronischen Unterschriftensammlung im Internet oder auf mobilen Endgeräten können breitere Bevölkerungsgruppen erreicht und somit die direkte Demokratie gestärkt werden», schreiben die Verfasser des Vorstosses weiter. Die Sicherheitsrisiken bei einer elektronischen Unterschriftensammlung seien «überschaubar», sagen sie.

Konkret fordert der Vorstoss, dass der Regierungsrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf verfasst. Ob dieses Anliegen weiter verfolgt wird, muss nun aber zuerst der Kantonsrat entscheiden. 

 

 

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