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Kanton Zürich ungenügend auf Pandemie vorbereitet

Schlechte Noten für den Kanton Zürich und dabei insbesondere den Regierungsrat: Eine kantonsrätliche Untersuchung ist zum Schluss gekommen, dass vor allem im vergangenen Sommer bezüglich Corona viele Fehler gemacht worden sind.

21.04.2021 / 09:00 / von: mle/sda/mma/cba
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Von links nach rechts: Jacqueline Fehr (Vizepräsidentin 2020/2021), Kathrin Arioli (Staatsschreiberin), Mario Fehr, Natalie Rickli, Silvia Steiner (Präsidentin 2020/2021), Carmen Walker Späh, Martin Neukom und Ernst Stocker. (Bild: Béatrice Devènes/zh.ch)

Von links nach rechts: Jacqueline Fehr (Vizepräsidentin 2020/2021), Kathrin Arioli (Staatsschreiberin), Mario Fehr, Natalie Rickli, Silvia Steiner (Präsidentin 2020/2021), Carmen Walker Späh, Martin Neukom und Ernst Stocker. (Bild: Béatrice Devènes/zh.ch)

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Der Regierungsrat habe die Lage im Juni 2020 als zu optimistisch beurteilt. Er habe die Probleme unterschätzt, die sich für eine langfristige Eindämmung der Pandemie gestellt hätten. Zu diesem Schluss kommt die Untersuchung der «Subkommission Corona» des Kantonsrats. Diese Kommission hatte die Aufgabe, das Vorgehen des Kantons und seiner Regierung während der Pandemie zu untersuchen. Am Mittwoch wurde die Untersuchung nun veröffentlicht.

Als Beispiel für zu grossen Optimismus erwähnte die Kommission etwa, dass der Regierungsrat nach Ende der ausserordentlichen Lage schnell zurück zum «Regelbetrieb» ging.

Sonderstab abgesetzt und wieder eingesetzt

Der Corona-Sonderstab wurde bereits im Juni abgeschafft. Dies sei verführt gewesen, schreibt die Kommission in ihrem Bericht. Der Regierungsrat gelangte wenige Wochen später und angesichts steigender Fallzahlen auch zu dieser Ansicht: Der Corona-Sonderstab wurde am 10. Juli, kurz vor den Sommerferien, wieder eingesetzt.

In dieser Zeit trat der Regierungsrat bereits nicht mehr als harmonisches Team auf. Meinungsverschiedenheiten und Sticheleien zwischen einzelnen Mitgliedern machten Schlagzeilen.

Besser lief es dem Kanton und seiner Regierung noch in der ausserordentlichen Lage im Frühling. Regierungsrat und Verwaltung hätten die Krisensituation weitgehend in der ordentlichen Organisation und den üblichen Prozessen bewältigen können.

Ungenügend auf Pandemie vorbereitet

Allerdings war auch der Kanton Zürich nur ungenügend auf eine solche Pandemie vorbereitet. Schutzmaterial war bekanntlich Mangelware. Das Homeoffice klappte zudem nicht in allen Direktionen gleich gut.

Als Ergebnis ihrer Untersuchung gab die Subkommission 16 Empfehlungen ab - quasi für die nächste Pandemie. Sie forderte unter anderem eine bessere Einbindung verschiedener Behörden in die Krisenorganisation und eine verbindlichere Pandemie-Vorbereitung.

Zudem brauche es regelmässige Übungen zur Bewältigung von Krisensituationen. Für einen künftigen Ausstieg aus einer ausserordentlichen Lage sei es auch notwendig, angemessene Führungsstrukturen zu schaffen.

Im Beitrag von TELE TOP sprechen Beat Habegger, Präsident der Corona-Subkommission, und Bernhard Schneider vom Verband Krisenkommunikation über den Untersuchungsbericht:

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Auch die Impfaktion wird noch untersucht

Die Subkommission ist mit ihrer Arbeit jedoch noch lange nicht fertig. Zu einem späteren Zeitpunkt wird sie weitere Themen untersuchen, die sich im Laufe der Pandemie ergaben.

Als Beispiele erwähnte die Kommission etwa das Contact Tracing, das bei Beginn der zweiten Welle rasch an den Anschlag kam und dann notfallmässig aufgestockt werden musste.

Ein anderes Beispiel ist die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr. Der Kanton Zürich setzte anfangs auf Eigenverantwortung und «Solidarität unter den Passagieren», was schlecht funktionierte. Auch die Planung und Umsetzung der Impfkampagne werde zu gegebener Zeit noch untersucht, kündigte die Subkommission an.

Am 9. April 2020 hatte die Geschäftsleitung des Kantonsrats die Geschäftsprüfungskommission und die Finanzkommission beauftragt, eine Subkommission zu bilden, die das Handeln des Kantons während der Corona-Pandemie untersuchen sollte.

Zwischen Mai und September 2020 befragte diese Kommission an zehn Sitzungen den Regierungsrat, die Direktionen, die Kantonale Führungsorganisation sowie verschiedene Ämter und Dienststellen.

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