Ja zu den Tagesschulen und zum Kauf der Neugasse: So hat die Stadt Zürich abgestimmt
Die Stadt Zürich hatte fünf Vorlagen zur Abstimmung vorgelegt. (Symbolbild: KEYSTONE/MELANIE DUCHENE)
Die Stimmbevölkerung der Stadt Zürich durfte am Sonntag über vier Vorlagen abstimmen. Die Einführung von Tagesschulen, der Abkauf der Neugasse von der SBB, ein Versuch mit dem Grundeinkommen und ein Kredit für die Sekundarschule Isengrind.
Einführung von Tagesschulen
Eine Frage, zwei Varianten und eine Stichfrage: Das ist die Abstimmung zur Verordnung über die Einführung von Tagesschulen in der Stadt Zürich. Die Abstimmenden konnten die Einführung annehmen oder ablehnen. Zudem konnten sie entweder die Variante des Stadtrats (9 Franken pro Kind/geringere Kosten für die Stadt) oder des Gemeinderats (6 Franken pro Kind/höhere Kosten für die Stadt) entscheiden. Dazu gab es eine Stichfrage dazu, welche Variante bevorzugt wird, sollten beide angenommen werden.
Die Stimmbevölkerung hat die Verordnung mit 80,8 Prozent angenommen, dabei hat sie sich für die Variante des Gemeinderats entschieden, die günstiger für die Eltern, aber teurer für die Stadt ist.
Volksinitiative Neugasse
Die Stadt Zürich soll den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) ihre Objekte an der Neugasse abkaufen, um zu verhindern, dass das Unternehmen dort ein Luxusquartier baut. Das fordern die Initiantinnen und Initianten der Volksinitiative. Stadt- und Gemeinderat sind dagegen, auch weil die SBB nicht gezwungen wäre zu verkaufen und die Initiative damit nicht umgesetzt werden könnte.
Die Stimmbevölkerung hat die Initiative sehr knapp mit 50,26 Prozent der Stimmen angenommen.
Volksinitiative Grundeinkommen
In der Stadt Zürich sollen 500 Personen versuchsweise ein Grundeinkommen erhalten. Der Versuch soll von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern begleitet werden. Wie viel das kosten würde, geben die Initiantinnen und Initianten nicht an.
Die Stimmbevölkerung hat die Initiative mit 53,88 Prozent der Stimmen abgelehnt.
Kredit für die Sekundarschule Isengrind
Das Schulhaus Im Isengrund soll für rund 81 Millionen Franken mit einer Sekundarschule ergänzt werden. Das sei wegen der wachsenden Bevölkerung notwendig, begründen Stadt- und Gemeinderat die Vorlage.
Die Stimmbevölkerung hat die Initiative mit 87,35 Prozent der Stimmen angenommen.