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Pöschwies erhält einen weiteren Rüffel

Eigentlich wären die Vollzugsbehörden für die Anordnung einer Einzelhaft zuständig, doch die Gefängnisleitung des Pöschwies entscheidet mehrmals eigenmächtig darüber.

14.01.2022 / 06:50 / von: ame
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Im Pöschwies entscheidet die Gefängnisleitung unerlaubt eigenmächtig über Haftbedingungen. (Symbolbild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA)

Im Pöschwies entscheidet die Gefängnisleitung unerlaubt eigenmächtig über Haftbedingungen. (Symbolbild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA)

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Die Einzelhaft ist die schlimmste Form der Bestrafung in einem Gefängnis. Gefangene müssen bis zu 23 Stunden alleine in einer Zelle verbringen und dürfen keiner anderen Tätigkeit wie einer Arbeit nachgehen oder andere Menschen treffen. Die Massnahme darf deshalb nur für kurze Zeit angeordnet werden, wenn eine Person besonders gefährlich für den Gefängnisbetrieb und andere Insassen ist.

Die Einzelhaft kann psychische und körperliche Schäden verursachen, doch die Zürcher Behörden scheint das nicht so sehr zu interessieren, berichtet der Tagesanzeiger (Abo). Bereits im Fall Brian gab es internationale Kritik, weil er über drei Jahre in Einzelhaft war und die Haftbedingungen erst nach einer unmissverständlichen Intervention des Bundesgerichts wieder gelockert wurden.

Nun musste wieder ein Gericht eingreifen. Ein Gefangener wurde für anderthalb Jahre in Einzelhaft gehalten. Die Gefängnisleitung verlängerte diese Massnahme selbstständig immer wieder um drei Monate, obwohl das nur die Vollzugsbehörden anordnen dürften. Das geht aus dem Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts hervor, das dem Tagesanzeiger vorliegt. Der Mann musste wegen Brandstiftung und versuchter gefährlicher Körperverletzung erst für vier Jahre in Gefängnis, später ist er nachträglich verwahrt worden.

Wegen «seiner geringen Frusttoleranz und seiner unberechenbaren Ausbrüche» hat die Leitung des Pöschwies die Einzelhaft angeordnet und immer wieder um drei weitere Monate verlängert. Die Justizdirektion unterstützte dies, doch das Verwaltungsgericht gab dem Mann nun teilweise recht. Es äusserte sich zwar nicht zu den Haftbedingungen, aber rüffelte das Pöschwies für die eigenmächtige Verlängerung der Massnahme, für die eigentlich die Vollzugsbehörden zuständig sind. Eine Vollzugsanstalt dürfe Einzelhaft nur in akuten Situationen als Sanktion verhängen, nicht aber als dauerhafte Sicherungsmassnahme.

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