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Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart kritisiert Demonstrationsverbot

Gartencenter, Bars und Restaurants haben trotz des Coronavirus wieder geöffnet – Demonstrationen bleiben aber weitgehend verboten. Laut Rykart ist dies eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

19.05.2020 / 07:58 / von: cgr/sda
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Stadtzürcher Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart stand jüngst des Öfteren in der Kritik. (Archivbild: Keystone/Melanie Duchene)

Stadtzürcher Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart stand jüngst des Öfteren in der Kritik. (Archivbild: Keystone/Melanie Duchene)

Kleinstdemonstrationen mit bis zu fünf Personen sind seit Montag wieder gestattet. (Bild: Keystone/Alexandra Wey)

Kleinstdemonstrationen mit bis zu fünf Personen sind seit Montag wieder gestattet. (Bild: Keystone/Alexandra Wey)

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Die Sicherheitsvorsteherin der Stadt Zürich Karin Rykart betrachtet das anhaltende Demonstrationsverbot kritisch. So sei es schwierig, den Leuten zu erklären, weshalb Gartencenter geöffnet haben, während das Demonstrieren weitgehend verboten ist, wie Rykart im Interview mit der «NZZ» sagt. So werde die Meinungsfreiheit der Bevölkerung eingeschränkt.

Am Montag hat der Bundesrat jedoch bekanntgegeben, dass

Kleinstdemonstrationen mit bis zu fünf Personen

wieder erlaubt sind.

Uneinigkeit zwischen Kanton und Stadt Zürich

Rykart musste in jüngster Zeit öfters Kritik einstecken. Das unter anderem, weil die Stadt Zürich bereits am Donnerstag Demonstrationen zulassen wollte. Der Kanton hat diesem Begehren jedoch einen Riegel geschoben. Rykart spricht in diesem Kontext von einer «unglücklichen Kommunikation».

Weiter stand die Zürcher Stadtpolizei in der Kritik,

weil sie die Demonstrationen am 9. Mai

nicht früh genug aufgelöst hat. Die Polizei hätte laut Rykart zwar früher eingreifen müssen, sie verstehe aber das Bedürfnis der Bevölkerung, wieder demonstrieren zu wollen.

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