Stadt Zürich und Medienschaffende sprechen sich aus

Mehrere Medienschaffende haben sich bei der Stadt Zürich mit einem offenen Brief beschwert. Grund dafür war der Umgang der Polizei mit den Journalisten an der Demonstration zum 1. Mai in der Stadt Zürich.

Stadträtin und Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart und Stadtpolizei-Kommandant Daniel Blumer luden deshalb zu einer Aussprache ein. Diese sei sehr konstruktiv verlaufen, heisst es in einer Mitteilung der Stadt vom Freitag.

Rykart betont, dass die Medien in der Gesellschaft eine ausserordentlich wichtige Funktion wahrnehmen würden und es die Pressefreiheit zu schützen gelte. Sollten Medienschaffende am 1. Mai 2021 nicht korrekt oder gar herablassend behandelt worden sein, so sei dies inakzeptabel. Rykart hält allerdings auch fest, dass eine Behinderung der Polizeiarbeit nicht in Frage kommen darf.

Kommandant Daniel Blumer sichert zu, das Thema des Um-gangs mit Medienschaffenden in der nächsten anstehenden Weiterbildung zu schärfen und entsprechend in einem umfassenden Merkblatt zu dokumentieren. Gleichzeitig macht Daniel Blumer klar, dass auch Medienschaffende Regeln zu beachten hätten. Anweisungen der Polizei sei grundsätzlich Folge zu leisten. Unter Hinweis auf die geltende Rechtsprechung hält er fest, dass Journalistinnen und Journalisten das Recht hätten, sich an Ort und Stelle über politische Ereignisse zu informieren und darüber zu berichten. Dagegen könnten sie nicht verlangen, anders als andere Personen behandelt zu werden, wenn sie in einer Verdachtssituation angetroffen würden.