Stadt Zürich wollte Demonstrationen zulassen - Kanton pfeift die Stadt zurück
Demonstrationen in Zürich bleiben weiterhin verboten. (Bild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA)
Das Veranstaltungsverbot, das der Bundesrat mit der Covid-19-Verordnung erlassen hat, gelte in der Stadt Zürich nicht mehr absolut. Demonstrationen, bei denen eine Verbreitung des Coronavirus unwahrscheinlich ist, könnten vom Regierungsrat des Kantons Zürich bewilligt werden, schreibt das Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich.
Falls der Kanton eine Ausnahmebewilligung erteilt, wolle auch die Stadt rasch und unbürokratisch eine Bewilligung ausstellen. Sofern beide Behörden die Demonstration bewilligen, kann sie durchgeführt werden, hiess es in der Medienmitteilung des Sicherheitsdepartements der Stadt Zürich.
Davon will der Kanton jedoch nichts wissen. In einer Medienmitteilung stellt die Kantonale Führungsorganisation am Donnerstagabend klar, dass Menschenansammlungen von mehr als fünf Personen im öffentlichen Raum weiterhin absolut verboten sind. Die Deutung der Sicherheitsdirektion der Stadt Zürich sei falsch.