Stadtrat wehrt sich gegen «Marsch fürs Läbe»-Entscheid

Der Stadtrat hatte entschieden, den «Marsch fürs Läbe» auf dem Turbinenplatz als Kundgebung zu bewilligen und keinen Demonstrationsumzug zuzulassen.

Den Rekurs gegen diesen Entscheid hat das Statthalteramt gutgeheissen. Der Stadtrat wird diesen Entscheid nun beim Verwaltungsgericht anfechten, wie der Stadtrat in einer Mitteilung am Mittwoch schreibt.

Als Begründung gibt der Stadtrat an, nach wie vor Sicherheitsbedenken zu haben, wenn ein Demonstrationsumzug durchgeführt wird. Zudem wirft er dem Statthalteramt vor, dass die vorgegebene Umzugsroute Fragen aufwerfe.

Gegendemonstration zu erwarten

Die letzte Austragung des «Marsch fürs Läbe» in Zürich endete mit einem Polizeieinsatz, bei dem in Oerlikon 100 Gegendemonstranten eingekesselt und auf den Polizeiposten abgeführt wurden. Die Hälfte davon musste sich ausziehen, was der Stadtpolizei selber ein Strafverfahren einbrockte.

2016 und im Jahr 2018 wichen die Veranstalter nach Bern aus. An der eigentlichen Abtreibungsgegner-Demo auf dem Bundesplatz im Jahr 2018 nahmen rund 1500 Personen teil, dagegen protestierten rund 800 Aktivisten an einer unbewilligten Gegendemo.