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Tiefe Stimmbeteiligung zeichnet sich ab

Die Vorlagen, welche am 10. Februar zur Abstimmung kommen, mobilisieren bisher wenig. Das zeigt eine Umfrage unter den grösseren Städten der Region. Grosse Unbekannte ist dabei die Stadt Frauenfeld.

04.02.2019 / 17:06 / von: vbu
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Abstimmungsunterlagen des Bundes zum 10. Februar (Bild: admin.ch)

Abstimmungsunterlagen des Bundes zum 10. Februar (Bild: admin.ch)

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Am 10. Februar entscheidet das Schweizer Stimmvolk auf nationaler Ebene über die Zersiedelungs-Initiative. Daneben kommen verschiedene kantonale und kommunale Abstimmungen sowie auch Wahlen an, etwa das Wassergesetz im Kanton Zürich, die IT-Bildungsoffensive im Kanton St.Gallen, oder die Stadtratswahlen in Frauenfeld.

Sowohl in Zürich wie auch in Winterthur und St.Gallen dürfte die Stimmbeteiligung allerdings tief ausfallen. Davon gehen die zuständigen Stellen angesichts der Zahl eingegangener Stimmcouverts aus. Thomas Bolleter, der Leiter Wahlen und Abstimmungen der Stadt Winterthur, sagt: «Bisher haben etwa 21 Prozent der Stimmberechtigten abgestimmt. Im Vergleich mit vergangenen Abstimmungen ist das eher wenig.» Eine genaue Prognose lässt sich laut Bolleter nicht abgeben, aktuell spricht er von 40-45 Prozent.

Noch tiefer dürfte die Stimmbeteiligung in der Stadt St.Gallen ausfallen. Dort wird aktuell mit einer Stimmbeteiligung von 37-41 Prozent gerechnet, wie der Website der Stadt zu entnehmen ist.

Ein ähnliches Bild zeigt sich in der Stadt Zürich: Dort sind sechs Tage vor dem Abstimmungssonntag erst 20 Prozent der Stimmcouverts an die Stadtkanzlei zurückgesendet worden. «Natürlich kann in den nächsten Tagen noch einiges passieren», sagt Christina Stücheli, Informationsbeauftragte der Zürcher Stadtkanzlei. Aber sie fügt an: «Eine sehr hohe Stimmbeteiligung lässt wohl schon jetzt ausschliessen.»

Offen bleibt, wie sich die Situation in der Stadt Frauenfeld darstellt. Dort werden am Sonntag Stadtrat und Stadtpräsident neu gewählt. Punkto Stimmbeteiligung ist die Thurgauer Kantonshauptstadt allerdings eine Blackbox: Die eingegangen Stimmcouverts werden vorgängig nicht gezählt.

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