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Zürcher Statthalter bewilligt «Marsch fürs Läbe»

Der «Marsch fürs Läbe» darf dieses Jahr durch die Strassen von Zürich ziehen. Der Statthalter hat eine Beschwerde des Vereins gutgeheissen. Somit dürfen die Abtreibungsgegner am 18. September durch die Zürcher Strassen ziehen.

25.05.2021 / 14:04 / von: mma
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Die Abtreibungsgegner dürfen im September einen Protestmarsch durch die Zürcher Strassen machen. (Archivbild: KEYSTONE/WALTER BIERI)

Die Abtreibungsgegner dürfen im September einen Protestmarsch durch die Zürcher Strassen machen. (Archivbild: KEYSTONE/WALTER BIERI)

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Der «Marsch fürs Läbe» darf dieses Jahr nun doch mit einem Demonstrationsumzug am 18. September 2021 durch die Stadt ziehen. Der Zürcher Statthalter habe eine Beschwerde des Vereins gutgeheissen, schreiben die Abtreibungsgegner in einer Mitteilung vom Dienstag. Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig. Der Zürcher Stadtrat kann ihn ans Verwaltungsgericht weiterziehen.

Der Statthalter habe festgehalten, dass ein Demonstrationsumzug gewährt werden müsse. Die Stadtregierung könne jedoch über Ausgangs- und Zielpunkt sowie die Marschroute entscheiden. Zu beachten sei allerdings der Anspruch, den die Veranstalter des Marsches darauf haben, dass «der von ihnen beabsichtigten Appellwirkung Rechnung getragen wird». Zudem seien die Behörden dazu verpflichtet, durch Massnahmen wie einen ausreichenden Polizeischutz dafür zu sorgen, «dass öffentliche Kundgebungen tatsächlich stattfinden können und nicht durch gegnerische Kreise gestört oder verhindert werden». 

Der Zürcher Stadtrat hatte aus sicherheitspolizeilichen Gründen sowohl den «11. Marsch fürs Läbe» durch die Strassen Zürichs verboten wie auch die Kundgebung auf dem Münsterplatz abgelehnt. Stattdessen wurde lediglich eine stehende Kundgebung auf dem Turbinenplatz bewilligt.

Bereits 2019 kam es im Zuge des «Marsch fürs Läbe» zu gewalttätigen Gegendemonstrationen. Auch 2020 konnte die Veranstaltung wegen geplanten Störaktionen nicht durchgeführt werden.

Wie Politiker auf die Bewilligung vom «Marsch fürs Lebe» reagieren – im Beitrag von RADIO TOP:

(audio)

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