Schaffhausen lehnt Pflicht zum Bau von Solaranlagen klar ab
Die TOP-Medien haben das Geschehen in Schaffhausen mitverfolgt.
Im Kanton Schaffhausen werden Hauseigentümer auch künftig nicht zum Bau von Solaranlagen verpflichtet. Die Stimmberechtigten haben eine entsprechende Volksinitiative von den Jungen Grünen deutlich abgelehnt.
Die Ablehnung der Initiative ist mit 60,6 Prozent Nein-Stimmen deutlich ausgefallen. 12'831 Stimberechtige haben sich dafür ausgesprochen, 19'743 waren dagegen, wie die Schaffhauser Staatskanzlei am Sonntag mitteilte. Die Stimmbeteiligung betrug 65,6 Prozent.
Die Solarinitiative verlangte, dass auf geeigneten Gebäuden grundsätzlich Solaranlagen erstellt werden müssen, und zwar nicht bloss bei Neubauten oder im Falle von Sanierungen. Spätestens zwölf Jahre nach Annahme der Initiative hätten auch auf bestehenden Gebäuden Solaranlagen stehen müssen.
Umstrittene Regelungen
Im Schaffhauser Kantonsrat wurde die Initiative von den Grünen, der SP und der GLP unterstützt. FDP, SVP und Mitte lehnten die Vorlage ab. Eine Mehrheit der Kantone verlangt heute bei Neubauten, dass ein Teil des benötigten Stroms direkt vor Ort produziert wird. In den meisten Fällen geschieht dies durch eine Photovoltaikanlage.
Umstrittener sind Regelungen, die eine Solarpflicht auch für bestehende Gebäude bei Sanierungen vorsehen. Im Kanton Zürich beispielsweise ist dazu ein Vorstoss im Kantonsrat hängig, der eine ähnliche Regelung fordert wie die Initiative, über die in Schaffhausen abgestimmt wurde.