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Schaffhauser Kantonsrat will bei erneuerbarer Energie Gas geben

Der Kantonsrat Schaffhausen hat am Montag gleich drei Vorstösse zu erneuerbaren Energien überwiesen. Vor dem Hintergrund einer möglichen Energiekrise soll der Kanton vor allem Solar- und Windenergie fördern.

27.09.2022 / 12:49 / von: bye/cfi/sda
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Im Kanton Schaffhausen sollen zwei zusätzliche Standorte für Windanlagen festgesetzt werden. (Symbolbild: KEYSTONE/LEANDRE DUGGAN)

Im Kanton Schaffhausen sollen zwei zusätzliche Standorte für Windanlagen festgesetzt werden. (Symbolbild: KEYSTONE/LEANDRE DUGGAN)

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Kantonsrat Maurus Pfalzgraf (Junge Grüne) konnte zwei Vorstösse durchbringen. Seine Motion «Zone für erneuerbare Energien» wurde in der Sitzung des Schaffhauser Kantonsrats vom Montag allerdings heiss diskutiert. Mehrere Kantonsräte sprachen von einer Entmachtung der Gemeinden. Die Motion verlangt, dass der Kanton selber Zonen bestimmen kann, in denen Anlagen für erneuerbare Energien erstellt werden können. In der Stadt würden solche Zonen kaum möglich sein, meinte Peter Werner-Holzer (SVP). Er befürchte einen Stadt-Land-Graben. Würde der Vorstoss umgesetzt, könnten Gemeinden nicht mehr über ihren eigenen Grund und Boden bestimmen, sagte Erich Schudel (SVP). Marcel Montanari (FDP) sprach von einem hohen Preis für eine Vefahrensbeschleunigung. Die Gemeinden sollten selbst bestimmen.

Unterstützung vom Regierungsrat

Regierungsrat Martin Kessler (FDP) sprach sich für die Motion aus. Die Gemeinden würden dadurch entlastet. Was Schudel wiederum empörte. «Ich bin masslos enttäuscht, dass der Regierungsrat dieses grüne U-Boot unterstützt», sagte Schudel. Die Motion wurde mit 27 zu 22 Stimmen dennoch knapp überwiesen. Einfacher lief es beim Postulat von Pfalzgraf. Er forderte ein vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Solaranlagen. Auch damit fand er beim Regierungsrat Gehör. Regierungsrat Kessler meinte, es spreche in diesem Bereich nichts gegen eine weitere Liberalisierung. Der Kantonsrat folgte Pfalzgraf, die Motion wurde mit 42 zu 4 Stimmen überwiesen.

TELE TOP hat mit den Befürwortern und den Gegnern der Motion gesprochen:

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Jomtien
am 27.09.2022 um 17:20
Ja klar , sie werden einmal mehr "Diskutieren" und "Diskutieren" und das werden diese Räte die nächsten Jahre noch tun, natürlich ohne sichtbare Erfolge. Jedoch könnten sie Entscheidungen treffen , aber natürlich ohne das Einverständnis des Souveräns aber dies sind sie ja alle gewohnt . Haben nicht diese Räte , Solar Dächer in der Altstadt Verboten ( Verschandelung des Altstadt Bildes) . Wie man macht , egal .Immer falsch .