Zürcher Kantonsparlament diskutiert Covid-Zertifikatspflicht
Bald nur noch Kantonsratssitzung mit Covid-Zertifikat? Das steht im Zürcher Kantonsrat zur Diskussion. (Archivbild: TOP MEDIEN)
Auch im Kantonsparlament könnte bald eine Covid-Zertifikatspflicht eingeführt werden. Parlamente sind eigentlich von der Zertifikatspflicht des Bundes ausgenommen. Nationale Parlamentarier fordern jetzt aber eine Covid-Zertifikatspflicht während der Herbstsession. Das berichtet die «Sonntagszeitung».
Dies ist nun auch Diskussion im Kantonsrat. «Wir nehmen unsere Vorbildfunktion nicht wahr», sagt der Fraktionspräsident der SP, Markus Späth, gegenüber RADIO TOP. Bei der Ausweitung der Zertifikatspflicht dürfe man deshalb die Parlamente nicht ausklammern. Er erwarte deshalb, dass die gesetzlichen Grundlagen dafür rasch geschaffen werden.
Denn bei einer Einführung einer Zertifikatspflicht müsste es für Parlamentarier ohne Zertifikat möglich sein, übers Internet abzustimmen. Dafür fehlen bisher die gesetzlichen Grundlagen. Die SVP im Zürcher Kantonsrat steht der Ausweitung des Zertifikats kritisch gegenüber, wie sie gegenüber RADIO TOP sagt. Sie wolle auf Freiwilligkeit setzen.
Auch für den EDU-Kantonsrat Hans Egli hat eine Zertifikatspflicht im Kantonsrat nichts verloren. «Ich finde es gibt eine falsche Sicherheit», sagt er. Egli sieht eine Gefahr für die Demokratie: «Wenn sich gewisse Kantonsräte nicht impfen wollen oder sich nicht impfen lassen können, dann können sie nicht mehr an der Versammlung teilnehmen.»
Im Interview mit TELE TOP sprechen Zürcher SP-Fraktionspräsident Markus Späth und EDU-Kantonsrat Hans Egli über den Vorstoss einer Zertifikatspflicht im Zürcher Kantonsrat: